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Wieder einmal gibt es deutsch-französische Querelen zum Thema „Europäische Autonomie“. Der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) haben zum Angriff geblasen, unterstützt von Medien, die die scheinbare Konfrontation gerne begleiten.
Innerhalb weniger Tage veröffentlichte AKK einen Meinungsartikel und hielt eine Grundsatzrede, während Macron ein 10 000 Wörter langes Interview gab. Die Einlassungen waren weit gefasst, aber beide thematisierten die Frage nach der europäischen Verteidigungsfähigkeit und der Abhängigkeit von den USA in diesem Bereich. Auf beiden Seiten wurde scharf geschossen: in ihrem Op-ed bezeichnete AKK die strategische Autonomie Europas als „Illusion“, was gemeinhin als Angriff auf Macron verstanden wurde, dem prominentester Verfechter der Idee. Macron ließ verlauten, dass er „die von der deutschen Verteidigungsministerin […] geäußerte Position“ „ganz und gar nicht“ teile und in ihr eine „Fehlinterpretation der Geschichte“ sehe. AKK trat einen Tag später zwar etwas konzilianter auf und betonte in ihrer Grundsatzrede Bereiche, wo sie und Macron übereinstimmen. Aber die Fronten scheinen gezogen.
Nun hat es in der Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen immer wieder Auseinandersetzungen gegeben. Das ist unter Verbündeten nicht dramatisch und kann helfen, Positionen abzustimmen. Das seltsame an der aktuellen Diskussion ist allerdings, dass trotz der vielen Tinte, die zu dem Thema geflossen ist, der Streitgegenstand seltsam unscharf bleibt. Wer nämlich genauer hinsieht, dem offenbart sich: das, was AKK mit Verve ablehnt, schlägt Macron gar nicht vor. Und beide Seiten sehen den selben Handlungsbedarf. Worüber streiten wir denn dann eigentlich?
AKK sagt, die Illusionen der strategischen Autonomie Europas müssen ein Ende haben, da die Europäer Amerikas entscheidende Rolle als Sicherheitsanbieter nicht ersetzen können. Ihrer Meinung nach geht die Idee der Autonomie Europas zu weit, „wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die NATO und ohne die USA gewährleisten.“ Das „wenn“ in diesem Satz ist fundamental wichtig. Denn so definiert Macron Autonomie nicht. Es ist richtig, dass Frankreich als eigenständige Atommacht weniger direkt von den USA und dem Atomschirm der NATO abhängt. Aber Macron hat immer wieder betont, dass europäische Verteidigung mit der NATO komplementär ist. Es ist eine gewagte Interpretation zu sagen, europäische Autonomie ziele darauf ab, die USA oder die NATO zu ersetzen, oder suggeriere, dass dies einfach oder wünschenswert sei. Andersherum wird ein Schuh daraus: Macron will europäische Fähigkeiten aufbauen, um für den Fall gewappnet zu sein, dass die NATO geschwächt oder handlungsunfähig ist. Daraus folgt nicht, dass er eine solche Situation ersehnt oder gar hervorrufen will.
Mit der Extreminterpretation der gegen die USA gewandten europäischen Autonomie wird also ein Strohmann aufgebaut und dann erlegt. Das ist insbesondere deswegen ärgerlich, da man sich im Grunde einig ist: sowohl Deutschland als auch Frankreich wollen mehr für die europäische Verteidigung tun. Die Argumentationsketten, die die Partner zu diesem Ergebnis führen, mögen unterschiedlich sein: Wo Frankreich für den Tag gewappnet sein will, an dem die USA nicht mehr bereit sind, die europäische Sicherheit zu garantieren, will Deutschland den europäischen Pfeiler der NATO stärken, um die USA davon zu überzeugen, weiterhin in Europa präsent zu sein. Doch beide Partner kommen zu dem selben Schluss: Europa muss mehr tun.
Man ist also bei weitem nicht so weit auseinander, wie es die aktuelle Diskussion erscheinen lässt. Basiert der Streit auf einem einfachen Missverständnis? Das ist möglich, erscheint aber ob des regelmäßigen Austausches zwischen Berlin und Paris als unwahrscheinlich. Macron und AKK müssen sich keine Meinungsartikel schreiben – sie können einfach zum Telefonhörer greifen. Ist es also ein bewusstes Falschverstehen? Es mag sein, dass einige der besonders transatlantisch gesinnten Stimmen in Berlin Macron tatsächlich verdächtigen, heimlich die NATO schwächen zu wollen. Derartiges Misstrauen ist gefährlich und sollte offen angegangen werden. Auch ist es möglich, dass AKK – insbesondere mit ihrem recht klar an Washington gerichteten Meinungsartikel – vorallem den USA zeigen wollte, dass Deutschland sie braucht und ihre Hilfe wertschätzt.
Möglicherweise waren AKKs Äußerungen aber von einer anderen Überlegung beeinflusst. So werden ihre Aussagen nachvollziehbarer, wenn man die deutsche öffentliche Meinung stärker berücksichtigt.
So scheint im deutschen Verteidigungsministerium die Sorge zu herrschen, dass manch ein Oppositionspolitiker die Idee der europäischen Autonomie zu begeistert begrüßt. Und das nicht, weil sie, wie Macron und AKK es fordern, mehr auf europaeischer Ebene tun wollen. Sondern weil für sie eben genau die Extreminterpretation der europäischen Autonomie ohne die USA attraktiv ist. Diese Vision lässt sich Teilen der deutschen Bevölkerung gut verkaufen. AKK selbst warnt: „Die antiamerikanische Stimmung, die in unserem Land immer neben Dankbarkeit und Nähe zu unserem Verbündeten existiert hat, nimmt zu und ist zu einer bemerkenswerten Kraft geworden.“ Und die Ablehnung des nuklearen war immer schon stark in Deutschland. Eine europäische Autonomie, die dazu führt, dass amerikanische Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden, kann also durchaus Unterstützung in Deutschland finden. Was bedeutet, dass Deutschland und Europa am Ende mit der schlechtesten aus beiden Welten dastehen könnten: ein Europa ohne amerikanischen Schutzschirm aber ohne die notwendigen Fähigkeiten ihn zu ersetzen.
Das würde auch erklären, warum AKK in ihrer Rede betont, dass „die Kosten einer strategischen Autonomie im Sinne einer vollkommenen Loslösung von den USA“ „ungleich höher ausfallen [würden], als die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, zu denen wir uns selbst im atlantischen Bündnis verpflichtet haben.“ Welchen Prozentsatz des Bruttoinlandsproduktes die deutschen Verteidigungsausgaben einnehmen ist Frankreich eher egal – den deutschen Steuerzahler interessiert das allerdings ungemein.
Vielleicht ist das eine wohlwollende Analyse der Situation. Aber ich kann weder glauben, dass trotz des regelmäßigen deutsch-französischen Austausches solche fundamentalen Missverständnisse bestehen können, noch will ich glauben, dass es sich um bewusstes Falschverstehen handelt, das auf fundamentalem Misstrauen basiert. Es wäre schön, wenn wir weniger Scheindebatten führen und uns mehr auf das konzentrieren könnten, was beiden Ländern gemein ist: der Wunsch nach dem Aufbau von mehr europäischen Fähigkeiten.
