Nur wenn die Bundesrepublik mitmacht, wird ein \u00absouver\u00e4nes Europa\u00bb gelingen. Um Berlin auf seine Seite zu ziehen, darf Frankreichs Pr\u00e4sident Bundeskanzler Olaf Scholz weder vor den Kopf sto\u00dfen noch v\u00f6llig vereinnahmen. Paris muss Berlin \u00abeinkreisen\u00bb \u2013 denn die Mitte ist Deutschlands Komfort-Zone.<\/p>\n\n\n\n
Was tun, wenn man gro\u00dfe Pl\u00e4ne hat, sie aber nur mit Partnern umsetzen kann? Das ist die Herausforderung des Emmanuel Macron in Europa. Nach dem Verlust der Mehrheit in der Nationalversammlung ist es nun ebenso seine Aufgabe in Frankreich, Mitspieler zu finden.<\/p>\n\n\n\n
Schafft es der Staatspr\u00e4sident, in seiner zweiten Amtszeit in Br\u00fcssel und Paris Verb\u00fcndete zu finden? Ein R\u00fcckblick auf seine bisherige Europapolitik lohnt sich. Es lassen sich n\u00e4mlich ein paar Lehren ziehen, was geht und was eben nicht geht, wenn man in einer Entente statt im Alleingang Politik machen muss.<\/p>\n\n\n\n
Macron und seine Arbeit an mehr \u00abeurop\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t\u00bb: Das war eine Geschichte von Versuch und Irrtum. Lang suchte der Pr\u00e4sident nach der geeigneten Strategie, um die EU-Partner und allen voran die Deutschen von seinen Pl\u00e4nen zu \u00fcberzeugen. Seine Europa-Strategie durchlief drei Phasen.<\/p>\n\n\n\n
1. Doch noch einmal der deutsch-franz\u00f6sische Motor<\/p>\n\n\n\n
Macron wurde 2017 mit dem Versprechen gew\u00e4hlt, alles anders zu machen. In der EU-Politik jedoch griff er anfangs auf alte, l\u00e4ngst unbew\u00e4hrte Konzepte zur\u00fcck \u2013 und erlebte dabei eine schwere Entt\u00e4uschung.<\/p>\n\n\n\n
Im September 2017 h\u00e4lt Macron seine Europa-Rede an der Universit\u00e4t Sorbonne. \u00abIn erster Linie will ich Deutschland eine neue Partnerschaft anbieten\u00bb, erkl\u00e4rt der Staatspr\u00e4sident. Der EU m\u00f6chte er eine Reihe \u00abkonkreter deutsch-franz\u00f6sischer Impulse\u00bb verleihen. Macron setzt auf den vielzitierten \u00abdeutsch-franz\u00f6sischen Motor\u00bb: auf eine Europapolitik \u00e0 la Fran\u00e7ois Mitterrand und Helmut Kohl. Paris und Berlin sollen jeweils Kompromisse schmieden und diese dann den \u00fcbrigen Europ\u00e4ern verkaufen. \u00abWir werden durch einen Mangel an Vertrauen zwischen Deutschland und Frankreich blockiert\u00bb, hat Macron bereits zuvor in seiner Berliner Humboldt-Rede erkl\u00e4rt.<\/p>\n\n\n\n
Damit Berlin auf Touren kommt, schmiert Macron \u00d6l in den Motorenraum. Der Pr\u00e4sident preist Deutschland als \u00abKulturnation\u00bb, umgarnt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er s\u00e4uselt in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag, Berlin verstehe nicht immer, was Paris wolle \u2013 aber \u00abdenken Sie daran, Frankreich liebt Sie\u00bb. Es gelte, den \u00abeurop\u00e4ischen Gedanken\u00bb und mithin \u00abden Traum Erasmus\u2019, Goethes, Hugos und Zweigs zu verwirklichen\u00bb.<\/p>\n\n\n\n
Die deutschen Abgeordneten wissen damals nicht so recht, wie mit solcher Emotionalit\u00e4t und Intellektualit\u00e4t umzugehen sei. Weit besser verf\u00e4ngt aber Macrons Selbstdarstellung in deutschen Medien als zielstrebiger Reformer, der Frankreich aus der wirtschaftlichen Malaise und in den Schuldenabbau f\u00fchre.<\/p>\n\n\n\n
Macrons Charmeoffensive\u2026 l\u00e4uft ins Leere. Kanzlerin Merkel reagiert schlicht und einfach nie auf die Sorbonne-Rede. Abgesehen von der Migrationspolitik ist Berlin damals mehr oder minder zufrieden mit der EU, wie sie ist.<\/p>\n\n\n\n
Merkel will Macron trotzdem nicht ganz abblitzen lassen, denn der Pr\u00e4sident beginnt vor lauter Frustration, \u00c4rger zu machen. Als ihm im Mai 2018 der Aachener Karlspreis verliehen wird, gei\u00dfelt er in Anwesenheit der Kanzlerin den deutschen \u00abFetischismus\u00bb in Sachen Haushalts\u00fcbersch\u00fcsse.<\/p>\n\n\n\n
Im Sommer 2018 vereinbaren Merkel und Macron auf Schloss Meseberg in Brandenburg eine gemeinsame Agenda f\u00fcr EU-Reformen. Doch der bescheidene Kompromiss ern\u00fcchtert Paris. Berlin stimmt zwar dem Grundsatz eines Budgets der Eurozone zu, aber die gewiefte Dauerkanzlerin spielt \u00fcber die Bande: Die nordeurop\u00e4ischen L\u00e4nder stellen klar, sie lehnten ein Eurozonenbudget ab. Meseberg versandet. <\/p>\n\n\n\n
Hier zeigen sich zwei Grundprobleme der anf\u00e4nglichen Europapolitik Macrons.<\/p>\n\n\n\n
Bei Amtsantritt hat er angek\u00fcndigt, auf die kleineren EU-L\u00e4nder zuzugehen. Stark bleibt jedoch der Reflex des ungeduldigen Pr\u00e4sidenten, gleich auf Berlin zu setzen. Das geht schief. Fr\u00fcher brummte der vielzitierte \u00abdeutsch-franz\u00f6sische Motor\u00bb, weil die zwei L\u00e4nder die gro\u00dfen Lager in der EU abbildeten, Nord- versus S\u00fcdeuropa. Doch nunmehr wirkt Osteuropa mit. In der Sicherheitspolitik trauen die neuen mittel- und osteurop\u00e4ischen EU-Mitglieder weder Paris noch Berlin \u00fcber den Weg. Im Norden f\u00fchlen sich wirtschaftsliberale L\u00e4nder wie die Niederlande von der korporatistischen Bundesrepublik schlecht vertreten.<\/p>\n\n\n\n
Noch fataler ist, dass Macron Deutschland falsch einsch\u00e4tzt. Er ist in der franz\u00f6sischen Vorstellung einer voluntaristischen Politik verhaftet. F\u00fcr ihn ist evident, die EU soll \u00absouver\u00e4ner\u00bb werden, damit die Europ\u00e4er ihr Modell von Menschenw\u00fcrde, sozialer Marktwirtschaft und Multilateralismus auch k\u00fcnftig behaupten k\u00f6nnen: gegen Russlands Revanchismus, gegen Chinas Staatskapitalismus, gegen die US-Internet-Riesen.<\/p>\n\n\n\n
Macron meint, Deutschland werde mitziehen \u2013 denn \u00abwer Kant und Hegel hervorgebracht hat, kann sich nicht abschotten\u00bb. Er habe Vertrauen in den europ\u00e4ischen Gestaltungswillen der Deutschen. Doch bereits Heinrich Heine spottete, Deutschlands Philosophen tr\u00e4umten radikal, \u00fcberlie\u00dfen aber den Schritt zur revolution\u00e4ren Praxis lieber den Franzosen.<\/p>\n\n\n\n
In Frankreich sind Philosophen und Politiker ziemlich im Gleichschritt: Sie denken nach vorn, wollen die Welt pr\u00e4gen. In Deutschland sind intellektuelles Leben und Politik zwei Paar Schuh. Der Philosoph J\u00fcrgen Habermas mag seit Jahren warnen, dass das fragil-stabile Einigungsprojekt Europa nur mit weiteren gro\u00dfen Integrationsschritten wie eine Fiskalunion zu festigen sei. Doch das politische Berlin denkt im Jetzt und handelt erst, wenn es unbedingt muss. 1841 schrieb denn Heinrich Heine: \u00abDie Franzosen gehen jeder Frage direkt auf den Leib und zerren daran so lange herum, bis sie entweder gel\u00f6st oder als unaufl\u00f6sbar beseitigt wird. … Der Deutsche, aus Scheu vor aller Neuerung, deren Folgen nicht klar zu ermitteln sind, geht jeder bedeutenden politischen Frage so lange wie m\u00f6glich aus dem Wege oder sucht ihr durch Umwege eine notd\u00fcrftige Vermittlung abzugewinnen, und die Fragen h\u00e4ufen und verwickeln sich unterdessen.\u00bb<\/p>\n\n\n\n
2. Die Trotz-Phase<\/p>\n\n\n\n
Als Macron schlie\u00dflich einsieht, dass auch er als Reformer in Frankreich und Ideengeber in Europa Berlin nicht aus der Passivit\u00e4t wird rei\u00dfen k\u00f6nnen, setzt seine Trotz-Phase ein. Der Pr\u00e4sident f\u00e4llt zur\u00fcck auf die klassische franz\u00f6sische Strategie, sich gegen\u00fcber Berlin querzulegen, um etwas zu erreichen. Im Gegensatz zu seinen Vorg\u00e4ngern Nicolas Sarkozy und Fran\u00e7ois Hollande geht Macron seiner Widersacherin Merkel wenigstens gekonnt und mit etwas mehr Stehverm\u00f6gen auf die Nerven. Im Oktober 2019 blockiert Paris den Start der Verhandlungen \u00fcber den EU-Beitritt Albaniens und Nord-Mazedoniens. Im November diagnostiziert er den \u00abHirntod\u00bb der NATO. Zeitweise droht Paris, das umstrittene deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 nicht l\u00e4nger zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n
Macron erinnert die Deutschen daran, dass sie auf Frankreich angewiesen sind. Und dass der Haussegen schief h\u00e4ngt, darf publik werden.<\/p>\n\n\n\n
Solche Obstruktionspolitik \u00e0 la Charles de Gaulle funktioniert \u2013 teilweise. Macrons Interventionen emp\u00f6ren, aber sie zwingen die EU zu einer Reform des Beitrittsprozesses. Mit Sch\u00fctzenhilfe Donald Trumps, der mit Handelsz\u00f6llen Europa erpresst, und auch wegen des immer aggressiver werdenden Auftretens Chinas nimmt die Debatte \u00fcber Macrons Konzept der \u00abstrategischen Souver\u00e4nit\u00e4t\u00bb Europas 2019 endlich Fahrt auf.<\/p>\n\n\n\n
Die \u00abNervens\u00e4ge-Strategie\u00bb hat den Vorteil, den Partnern eine Debatte zu Macrons Pl\u00e4nen aufzun\u00f6tigen. Vor den Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament 2019 schie\u00dft Macron aus allen Rohren gegen die Nationalisten in Budapest und Warschau. Disruption ist n\u00f6tig, wenn sich Europapolitik weg vom \u00fcblichen Br\u00fcsseler Ausbalancieren nationaler Interessen und hin zu einer neuen Auseinandersetzung \u00fcber Werte und Politikkonzepte verlagern soll. Macron schafft ein St\u00fcck weit jene \u00abeurop\u00e4ische \u00d6ffentlichkeit\u00bb, die 2003 die Philosophen Jacques Derrida und J\u00fcrgen Habermas als Vorbedingung einer Vertiefung der EU beschworen.<\/p>\n\n\n\n
Zun\u00e4chst aber ist Macrons Strategie ein Stresstest f\u00fcr die \u00abKompromissmaschine EU\u00bb. Denn Au\u00dfendruck auf Deutschland bewirkt, dass Berlin zun\u00e4chst die Schotten noch weiter dicht macht. 2019 antwortet Annegret Kramp-Karrenbauer, damals CDU-Chefin und m\u00f6gliche Merkel-Nachfolgerin, in einem Text auf Macrons Sorbonne-Rede. Seine Ideen f\u00fcr mehr fiskalische Solidarit\u00e4t in der Eurozone seien \u00abder falsche Weg\u00bb. Gleichwohl solle Frankreich solidarisch seinen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an die EU abtreten und der Verlegung des Europaparlaments von Stra\u00dfburg nach Br\u00fcssel zustimmen. Kramp-Karrenbauer will die Europa-Diskussion abw\u00fcrgen, die Macron lanciert hat.<\/p>\n\n\n\n
3. Breite Allianzen setzen Deutschland in Zugzwang<\/p>\n\n\n\n
Der Durchbruch in der Europapolitik gl\u00fcckte Macron erst seit 2020. Er feierte eine Reihe von Erfolgen: gemeinsame EU-Schulden f\u00fcr den Corona-Pandemiefonds; sch\u00e4rfere rechtsstaatliche Kriterien f\u00fcr die Auszahlung von EU-Geldern; ehrgeizige EU-Klimaziele, und die CO2-Grenzsteuer. Bei diesen Vorhaben setzte sich Paris in den vergangenen zwei Jahren durch, obwohl Berlin anfangs immer kritisch war oder kaum Realisierungschancen sah.<\/p>\n\n\n\n
Wie schaffte Macron das?<\/p>\n\n\n\n
Einerseits zwangen \u00e4u\u00dfere Umst\u00e4nde wie die Pandemie Berlin zum Umdenken \u2013 und zum Handeln. Die Covid-19-Seuche, die zu Beginn mit aller Wucht Italien ereilte, stellte das \u00dcberleben der Eurozone in Frage. 2018 noch hatte sich Berlin leisten k\u00f6nnen, die Idee eines Budgets der Eurozone zu beerdigen. Im Fr\u00fchjahr 2020 aber stand Merkel vor der Wahl, den Italienern mit EU-Schulden unter die Arme greifen oder die Eurozone untergehen zu lassen. Und SPD-Finanzminister Olaf Scholz dr\u00e4ngte die Kanzlerin dem EU Wiederaufbaufonds zuzustimmen.<\/p>\n\n\n\n
Andererseits brachten die Wahlen zum Bundestag 2021, namentlich der Aufstieg der Gr\u00fcnen, einiges in Bewegung. Einzig w\u00e4hrend der Neuverhandlung des EU-Budgets alle sieben Jahre hat Br\u00fcssel ein Druckmittel gegen\u00fcber Polen und Ungarn, die Rechtstaatsregeln zu versch\u00e4rfen. Und in der Tat, seit langem brandmarkten die Gr\u00fcnen Merkels Appeasement-Politik gegen\u00fcber Budapest. Beim Thema Klima herrschte ohnehin Notstand, und der H\u00f6henflug der Gr\u00fcnen in Umfragen vor der Bundestagswahl bewog Union und SPD, sich einer mutigeren Umweltpolitik zu verschreiben.<\/p>\n\n\n\n
Genauso wichtig f\u00fcr Macrons Erfolg war, dass er seine Deutschland-Strategie abermals anpasste und endlich eigene Wege ging. Die neue Methode: Frankreich schmiedet breite Allianzen f\u00fcr seine Vorschl\u00e4ge, die dann Berlin in Zugzwang setzen. Und: Macron l\u00e4sst auch mal anderen Staats- und Regierungschefs den Vortritt, wenn es um das Fordern geht.<\/p>\n\n\n\n
In der Pandemie dr\u00e4ngte Paris fr\u00fch auf eine gemeinsame europ\u00e4ische Antwort. Aber Madrid legte konkrete Vorschl\u00e4ge vor, und Rom r\u00fchrte in deutschen Medien die Werbetrommel. Dahinter stand Macron, er hatte ein B\u00fcndnis von neun EU-Mitgliedern geschlossen. Neben den \u00fcblichen Verd\u00e4chtigen \u2014 krisengesch\u00fcttelten S\u00fcdl\u00e4ndern wie etwa Portugal \u2013 holte er EU-Staaten mit geringem Schuldenstand wie Luxemburg und Slowenien ins Boot.<\/p>\n\n\n\n
Beim Powerplay gegen Polen und Ungarn in Sachen Rechtstaatsmechanismus lie\u00df Macron nordeurop\u00e4ische Mitglieder und die Niederlande vorpreschen. Weitere EU-Transferzahlungen werde es nur geben, wenn sie an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien gekoppelt w\u00fcrden. Ein zuerst z\u00f6gerliches Berlin begann zu vermitteln, Warschau und Budapest gaben klein bei.<\/p>\n\n\n\n
2019 lancierte Paris mit der Europ\u00e4ischen Kommission das Ziel, den CO2-Aussto\u00df der EU bis 2030 um 55 Prozent gegen\u00fcber 1990 zu mindern. Berlin wollte sich nicht festlegen. Aber Macron paktierte mit acht EU-L\u00e4ndern aus Ost und West, Nord und S\u00fcd. Wieder vermittelte Berlin, wieder knickte Warschau ein. <\/p>\n\n\n\n
Die Einf\u00fchrung einer EU-weiten CO2-Grenzsteuer schrieb sich vor allem Kopenhagen auf die Fahne. Deutschland unterst\u00fctzte zwar formal die CO2-Grenzsteuer. Der Plan erf\u00fcllte den \u00abExportweltmeister\u00bb aber mit Sorge. Was, wenn andere Staaten dem Beispiel der EU folgen und ebenfalls solche Z\u00f6lle erheben w\u00fcrden? Abermals zimmerte Paris eine disparate Koalition mit \u00d6sterreich, D\u00e4nemark, Spanien, der Slowakei, den Niederlanden und Litauen, die Berlin unter Druck setzte. <\/p>\n\n\n\n
Paris war erfolgreich, weil es Europapolitik nach deutscher Art machte: bezogen auf spezifische aktuelle Themen anstelle des gro\u00dfen Wurfs. Besonders effizient war Macron, wenn er auf ein leading from behind setzte, wie das einst Kanzler Helmut Schmidt den deutschen Au\u00dfenpolitikern empfahl: einen halben Schritt hinter den anderen zur\u00fcckstehen, um sie diskret zu lenken.<\/p>\n\n\n\n
Das half. Denn sobald Paris etwas fordert, ist Berlin versucht, dies als typisch franz\u00f6sische Interessenspolitik abzutun. Verlangen aber die unverd\u00e4chtigen D\u00e4nen etwas, muss man sich das erst einmal anh\u00f6ren, und die Deutschen geraten wie von selbst in die von ihnen geliebte Rolle des Vermittlers. In dieser Position l\u00e4sst sich Berlin am ehesten dazu bringen, auf kurzatmige nationale Interessenspolitik zu verzichten und europ\u00e4isch zu denken. Frankreich muss mit seinen Verb\u00fcndeten Deutschland gleichsam \u00abeinkreisen\u00bb, um dann auf dessen Vermittlerst\u00e4rke und dessen intuitiven Sinn f\u00fcr Kompromisse zu setzen. <\/p>\n\n\n\n
H\u00e4lt sich Frankreich zur\u00fcck, statt mit pfannenfertigen Konzepten vorzupreschen, k\u00f6nnen am Ende des Prozesses Paris und Berlin Hand in Hand den abschlie\u00dfenden Kompromiss austarieren. Kurz: Der deutsch-franz\u00f6sische Motor entfaltet am Start wenig Schubkraft, aber auf der Zielgeraden ist er unschlagbar. Die Einigung zwischen Berlin und Paris muss nicht am Anfang, sondern am Schluss eines europ\u00e4ischen Findungsprozesses stehen.<\/p>\n\n\n\n
Und mit Scholz?<\/p>\n\n\n\n
Viel spricht daf\u00fcr, dass diese Strategie des Einkreisens mit deutsch-franz\u00f6sischem \u00abFinish\u00bb auch f\u00fcr die Bundesrepublik von Olaf Scholz funktionieren wird.<\/p>\n\n\n\n
Richtig ist: Scholz hat mehr europapolitische Ambitionen als Merkel, und seine Denke passt besser zu der des Franzosen. Der Kanzler hat Macrons Narrativ eines \u00absouver\u00e4nen Europas\u00bb aufgegriffen. In einer Regierungserkl\u00e4rung vor dem EU-Gipfel von Ende Mai 2022 erkl\u00e4rte Scholz: \u00abZeitenwende bedeutet, dass man auch in Europa \u00fcber den Tag hinausdenkt.\u00bb Aufgabe Deutschlands und Frankreichs sei es, \u00abL\u00f6sungen f\u00fcr die Zukunft zu finden, die f\u00fcr alle Mitgliedsstaaten tragbar sind\u00bb.<\/p>\n\n\n\n
Wie Macron wei\u00df Scholz, Krisen zu nutzen. W\u00e4hrend der Pandemie war er in der Gro\u00dfen Koalition die treibende Kraft f\u00fcr einen EU-Wiederaufbaufonds. Unmittelbar nach Beginn der russischen Invasion legte er das Sonderverm\u00f6gen von 100 Milliarden Euro zugunsten der Bundeswehr auf. Gefragt, was der gr\u00f6\u00dfte Fehler in der Eurokrise gewesen sei, verwies er auf Adam Toozes Buch Crashed: \u00c4hnlich wie die USA h\u00e4tten die Europ\u00e4er gleich zu Beginn die Banken rekapitalisieren m\u00fcssen, schnell und massiv. Das h\u00e4tte eine lange Entschuldungsstagnation verhindert. Hat Scholz ein Thema durchdacht und ist er sich seiner Sache sicher, scheut er sich wenig, eine Politik mit \u00abWumms\u00bb zu machen, wie er sein Pandemie-Fiskalpaket beschrieb. <\/p>\n\n\n\n
Zudem ist die Ampelkoalition dank der Gr\u00fcnen proaktiver aufgestellt als zuvor die Gro\u00dfe Koalition mit den Christdemokraten. Nach 16 Jahren Merkel will die Ampel \u00abmehr Fortschritt wagen\u00bb, wie ihr Koalitionsvertrag verspricht. Die EU soll \u00abweniger abh\u00e4ngig und verwundbar\u00bb werden in \u00abstrategischen Bereichen wie Energie, Gesundheit, Rohstoffimporte und digitale Technologie\u00bb. Die Ampel w\u00fcnscht sich eine \u00abeurop\u00e4ische Investitionsoffensive\u00bb f\u00fcr die Klimawende. <\/p>\n\n\n\n
Doch das Binnenleben der disparaten Ampelkoalition bleibt kompliziert. Die FDP hat in zwei Landtagswahlen die 5-Prozent-H\u00fcrde f\u00fcr den Einzug ins Parlament nur knapp geschafft \u2013 weil sie f\u00fcr eine Sparpolitik eintrat, aber wegen des Ukrainekriegs, der Investitionen in den \u00f6kologischen Umbau der Wirtschaft und den Folgen der Pandemie nicht sparen kann. Die kleine FDP hat vor allem an die CDU verloren, die Beliebtheitswerte von Parteichef Christian Lindner sind im Sinkflug. Das beschr\u00e4nkt den Spielraum der Liberalen f\u00fcr europapolitische Kompromisse in der Fiskalpolitik. Und das Trauma von 2013 wirkt nach. Damals flog die FDP nach vier Jahren Koalition mit Angela Merkel aus dem Bundestag. Auch die SPD geht geschw\u00e4cht aus Landtagswahlen hervor, w\u00e4hrend die Gr\u00fcnen massiv zulegen.<\/p>\n\n\n\n
Zudem ist Scholz in der eigenen Partei nicht allm\u00e4chtig. Die SPD hatte ihm 2020 in einer Urabstimmung den Vorsitz versagt. Viele neugew\u00e4hlte Abgeordnete sind am linken Rand der Sozialdemokratie angesiedelt. Scholz kann in der Innen-, Europa- und Ukrainepolitik nicht allzu oft vorpreschen: auch weil die SPD es in Sachen Kanzlertreue nie und nimmer mit der CDU aufnehmen kann. Willy Brandt, Helmut Schmidt und mittelbar auch Gerhard Schr\u00f6der \u2013 bislang wurde jeder SPD-Kanzler von seinen Genossen aus dem Amt gest\u00fcrzt. Ein Warnschuss war, als Scholz im April keine Mehrheit f\u00fcr sein Projekt einer Impfplicht fand.<\/p>\n\n\n\n
Olaf Scholz wirkt zuweilen z\u00f6gerlich und schwer lesbar. Aber der Kanzler muss taktieren: er darf sich nicht in die Karten schauen lassen \u2013 um dann wie Merkel auf den fahrenden Zug aufzuspringen oder aber im entscheidenden Moment eigenm\u00e4chtig zu handeln und seine Partner vor vollendete Tatsachen zu stellen.<\/p>\n\n\n\n
Berlin l\u00e4sst sich nicht ungern treiben<\/p>\n\n\n\n
Eine europ\u00e4ische Grundsatzrede von Olaf Scholz als Antwort auf Emmanuel Macron ist also unwahrscheinlich. Wie die EU-Agenda vorangebracht werden soll, hat sich in Berlin ohnehin noch niemand genauer \u00fcberlegt. Die Ampelkoalition ist seit dem ersten Tag im Modus des Krisenmanagements. Also ist man gar nicht so unfroh, sich von Macron \u00abtreiben zu lassen\u00bb, wie in Berlin der eine oder andere Gespr\u00e4chspartner gesteht. Der Mechanismus geht so: Macron schl\u00e4gt vor, die Gr\u00fcnen nehmen einige Vorschl\u00e4ge auf, mal im Verbund mit der FDP, mal mit der SPD. Scholz thront \u00fcber dem Ganzen.<\/p>\n\n\n\n
Sowohl innerhalb der Koalition als auch in der EU hat Scholz am meisten Spielraum, wenn er in die Position des handelnden Vermittlers ger\u00e4t. Es w\u00e4re darum ein Fehler, auf eine zweites Meseberg hinzuarbeiten. Stattdessen sollte Paris weitermachen, wo es aufgeh\u00f6rt hat, das hei\u00dft nach wie vor auf die Strategie breiter Allianzen bauen, um Au\u00dfendruck auf Berlin aufzusetzen.<\/p>\n\n\n\n
Und Paris muss den Umstand nutzen, dass Berlin aufgrund des Ukrainekriegs in einigen Bereichen der Europapolitik selber zum Demandeur geworden ist. Merkel konnte oft einfach \u201eNein\u201c sagen, da es f\u00fcr sie keinen dringenden Handelsbedarf gab. Doch nun gibt es drei Problem zu dessen Behebung Berlin auf die Zusammenarbeit der Europ\u00e4er angewiesen ist.<\/p>\n\n\n\n
Einerseits ist da der Komplex Energiepreise, Inflation und Zusammenhalt der Eurozone. In der Bunderepublik ist die Inflation das gro\u00dfe innenpolitische Brennpunkthema. Um diese in den Griff zu bekommen, muss die Europ\u00e4ische Zentralbank die Zinsen anheben. Das f\u00fchrt wiederum dazu, dass hochverschuldete Staaten wie Italien deutlich mehr f\u00fcr die Bedienung von Staatsanleihen zahlen m\u00fcssen. Es droht ein Wiederaufflackern der Eurokrise. Die Straffung der Geldpolitik im Gegenzug f\u00fcr neue EU-Finanzierungsquellen f\u00fcr Investitionen in die Energiewende und eine st\u00e4rkere Verteidigung sowie eine Unterst\u00fctzung verschuldeter Staaten: F\u00fcr einen solchen Deal gibt es in Berlin durchaus Offenheit.<\/p>\n\n\n\n
Zumal Berlin auch in der Energiepolitik auf europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t angewiesen ist. Dreht Moskau nach den Sommerferien total den Gashahn ab, muss sich Scholz darauf verlassen k\u00f6nnen, dass die anderen EU-Mitgliedsstaaten Deutschland mit Strom und Energie beliefern. F\u00fcr die Bunderepublik w\u00e4re der Zusammenbruch des europ\u00e4ischen Energiemarktes eine Katastrophe.<\/p>\n\n\n\n
Und Paris hat auch mit der Frage der EU-Erweiterung einen Hebel. F\u00fcr Scholz ist es ein strategischer Imperativ, den sechs Westbalkanstaaten eine Beitrittsperspektive zu er\u00f6ffnen. Hier fordert f\u00fcr Berlin und Paris ist z\u00f6gerlich. 1994 forderten die CDU-Abgeordneten Wolfgang Sch\u00e4uble und Karl Lamers die Schaffung eines Kerneuropa im Gegenzug f\u00fcr dessen Erweiterung. Doch Paris wollte damals nicht wirklich \u00abmehr Europa\u00bb. Lieber sp\u00e4t als nie: Heute sollte Macron auf den Sch\u00e4uble-Lammers-Ansatz zur\u00fcckkommen<\/p>\n\n\n\n
Auf eine \u00c4nderung der bestehenden EU-Vertr\u00e4ge, sollte Macron sich hingegen nicht versteifen. <\/p>\n\n\n\n
13 EU-Mitglieder haben in einem \u00abNon-Paper\u00bb klargestellt, sie wollten keinen europ\u00e4ischen Verfassungskonvent. Scholz schlie\u00dft zwar eine \u00ablangwierige \u00c4nderung der Vertr\u00e4ge\u00bb nicht aus, f\u00fcgt aber gleich hinzu: \u00abWenn wir eines nicht brauchen in dieser Zeit, dann ist es ein kontroverse, zeit- und energieraubende Nabelschau zu institutionellen Fragen.\u00bb<\/p>\n\n\n\n
Es herrscht wenig Lust auf Vertrags\u00e4nderungen, zumal sich wichtige institutionelle Neuerungen ohne Konvent beschlie\u00dfen lie\u00dfen, denkt man in Berlin. In der Au\u00dfenpolitik k\u00f6nnten Mehrheitsentscheidungen schon heute eingef\u00fchrt werden, sofern die EU-Mitgliedsstaaten das einstimmig bejahen. Auch ein Initiativrecht des Parlaments lie\u00dfe sich mit einer inter-institutionellen Vereinbarung verankern.<\/p>\n\n\n\n
Vor allem: Damit Emmanuel Macron seine europ\u00e4ischen Koalitionen hinkriegt, muss er Au\u00dfen- und Europapolitik gesamtheitlich denken: Isoliert er sich durch unn\u00f6tige Alleing\u00e4nge, etwa in der Russlandfrage, schadet er massiv der Durchsetzung franz\u00f6sischer Interessen in Br\u00fcssel. Nicht nur Paris, auch Prag oder Warschau setzen auf Obstruktionspolitik und Retourkutschen in anderen Dossiers, wenn Paris ihre vitalen Interessen wenig beachtet.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr Macron w\u00e4re es also von Vorteil, eine EU-Politik \u00e4hnlich wie am Ende seiner ersten Amtszeit fortzuf\u00fchren, mit den drei Elementen:<\/p>\n\n\n\n
Mit einer solchen Strategie k\u00f6nnte Macrons Frankreich, erstmals wieder seit Fran\u00e7ois Mitterrand, zur pr\u00e4genden Kraft Europas avancieren. Dies auch, weil f\u00fcr Berlin der europ\u00e4ische Status quo auch nicht mehr zufriedenstellend ist. Zur Bew\u00e4ltigung der Inflations- und Energiekrise m\u00fcssen Deutschland und Europa neue Wege gehen.<\/p>\n\n\n\n
Und es ist ein Ironie der Geschichte, dass Macron auch in Frankreich nun eher wie ein \u00abKanzler\u00bb agieren muss: verhandeln, diskret lenken, Parteifreunde und potentielle Verb\u00fcndete pflegen und gl\u00e4nzen lassen. Wie in der EU-Politik muss es zu Hause hei\u00dfen: Der Pr\u00e4sident steht etwas zur\u00fcck, l\u00e4sst andere st\u00e4rker zur Geltung kommen. Dieser Politiker des Digitalen steht vor der Aufgabe, in Netzwerken zu denken. Nur so erreicht er jetzt mehr f\u00fcr Frankreich \u2013 und f\u00fcr Europa.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Um franz\u00f6sische Initiativen in Europa zu lancieren, musste Emmanuel Macron sich auf Deutschland st\u00fctzen – und daf\u00fcr seine Strategie anpassen. Deutschland unter Druck zu setzen, indem man zun\u00e4chst die Unterst\u00fctzung der anderen Mitgliedstaaten einholt, konnte Paris wichtige diplomatische Erfolge sichern, da Berlin sich in der \u00c4ra Scholz mittragen l\u00e4sst. Es ist jedoch nicht sicher, ob dies ausreichen wird, jetzt, da der Pr\u00e4sident innenpolitisch beginnen muss, selbst als „Kanzler“ zu agieren.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":466,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"templates\/post-angles.php","format":"standard","meta":{"_acf_changed":true,"_trash_the_other_posts":false,"_yoast_wpseo_estimated-reading-time-minutes":18,"footnotes":""},"categories":[22],"tags":[],"staff":[63],"editorial_format":[],"serie":[],"audience":[],"geo":[],"class_list":["post-465","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","staff-joseph-de-weck"],"acf":[],"yoast_head":"\n