{"id":298,"date":"2020-11-16T00:03:39","date_gmt":"2020-11-16T00:03:39","guid":{"rendered":"https:\/\/legrandcontinent.eu\/dee\/2020\/11\/16\/die-macron-doktrin-ein-gespraech-mit-dem-franzoesischen-staatspraesidenten\/"},"modified":"2025-02-19T11:13:56","modified_gmt":"2025-02-19T11:13:56","slug":"die-macron-doktrin-ein-gespraech-mit-dem-franzoesischen-staatspraesidenten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/2020\/11\/16\/die-macron-doktrin-ein-gespraech-mit-dem-franzoesischen-staatspraesidenten\/","title":{"rendered":"Die Macron-Doktrin: Ein Gespr\u00e4ch mit dem franz\u00f6sischen Staatspr\u00e4sidenten"},"content":{"rendered":"\n<p><em>Dieses Interview ist auch <a href=\"https:\/\/geopolitique.eu\/en\/macron-grand-continent\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">auf Englisch<\/a> auf der Website der Groupe d&#8217;\u00e9tudes g\u00e9opolitiques verf\u00fcgbar.<\/em><\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende entgegen. Wie w\u00fcrden Sie Ihren aktuellen Kurs beschreiben, zwischen Bew\u00e4ltigung dringender Probleme und einer langfristigen Vision?<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Sie sagen es, das Jahr 2020 war von Krisen gepr\u00e4gt. Da ist zum einen nat\u00fcrlich die Covid-19-Epidemie und zum anderen der Terrorismus, der in den letzten Monaten erneut sehr stark in Europa auftritt, aber auch in Afrika. Dabei denke ich insbesondere an den sogenannten \u201eislamistischen\u201c Terrorismus, der aber in Wahrheit im Namen einer Ideologie ausge\u00fcbt wird, die eine Religion entstellt.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Diese beiden Krisen kommen zu allen Herausforderungen dazu, die uns schon zuvor besch\u00e4ftigten und die ich als \u201estrukturell\u201c bezeichnen w\u00fcrde: Klimawandel, Biodiversit\u00e4t, Kampf gegen Ungleichheiten \u2013 also der unertr\u00e4gliche Zustand von Ungleichheit zwischen&nbsp;unseren&nbsp;und innerhalb unserer Gesellschaften \u2013 sowie die gro\u00dfe digitale Transformation. Wir befinden uns an einem Moment, in dem kurzfristige Krisen wie die Epidemie und der Terrorismus in einer in der Menschheitsgeschichte selten dagewesenen Weise mit tiefgreifenden und strukturellen Umw\u00e4lzungen zusammentreffen, die sich auf die internationalen Beziehungen auswirken und sogar anthropologische Konsequenzen haben: Ich denke hier an den Klimawandel, aber auch an technologische Ver\u00e4nderungen, die unsere Vorstellungswelten umformen und das Verh\u00e4ltnis zwischen dem Privaten, dem \u00d6ffentlichen und unseren Weltanschauungen ersch\u00fcttern.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"iframe-container wp-block-image wp-block-image-large  video\">\n\t<div>\n\t\t<iframe class=\"absolute w-full h-full pin-t pin-l\" title=\"titolo\" aria-label=\"Interactive line chart\" src=\"\/\/player.vimeo.com\/video\/479598486?texttrack=de\" scrolling=\"no\" frameborder=\"0\"><\/iframe>\n\t<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n<p>Angesichts dieser Situation \u2013 und Sie sprechen zu Recht von einem \u201eKurs\u201c \u2013 glaube ich fest an eine Leitidee: Wir m\u00fcssen die Formen internationaler Zusammenarbeit neu erfinden. Eine der Eigenschaften all dieser Krisen liegt darin, dass die Menschen sie zwar an verschiedenen Orten unterschiedlich erleben, wir uns jedoch alle zugleich mit gro\u00dfen Umw\u00e4lzungen und punktuellen Krisen konfrontiert sehen. Um diese bestm\u00f6glich zu l\u00f6sen, m\u00fcssen wir zusammenarbeiten. Wir werden diese Epidemie und dieses Virus nicht besiegen, wenn wir nicht zusammenarbeiten. Selbst wenn einige einen Impfstoff entwickeln, w\u00fcrde das Virus in gewissen Gebieten immer wieder zur\u00fcckkehren, wenn der Schutz nicht \u00fcber den ganzen Planeten verteilt wird. Vom Kampf gegen den Terrorismus sind wir auch alle betroffen: Man darf nicht vergessen, dass 80\u202f% der Opfer dieses islamistischen Terrorismus aus der muslimischen Welt stammen, wie wir es in den letzten Tagen wieder in Mosambik gesehen haben. Angesichts all dieser Krisen bilden wir eine Schicksalsgemeinschaft. Das erste Ziel f\u00fcr unseren Kurs auf internationaler Ebene sehe ich darin, nach Wegen einer geeigneten Zusammenarbeit zu suchen, wie wir es im Falle des Virus mit dem&nbsp;<em>ACT-Accelerator<\/em>-Mechanismus&nbsp;getan und beim Terrorismus durch den Aufbau neuer Koalitionen versucht haben, und wie wir es angesichts der besagten gro\u00dfen Aufgaben dauerhaft umsetzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Daneben geh\u00f6rt es zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt auch zu diesem Kurs \u2013 und das eine geht nicht ohne das andere \u2013 ein politisches Europa zu st\u00e4rken und zu strukturieren. Warum? Wenn wir uns w\u00fcnschen, dass Zusammenarbeit entsteht, brauchen wir ausgewogene Pole, die dieser Kooperation in Form eines neuen Multilateralismus Struktur verleihen, das hei\u00dft als Dialog zwischen den verschiedenen M\u00e4chten, um gemeinsam zu entscheiden. Das setzt das Eingest\u00e4ndnis voraus, dass die Ger\u00fcste der multilateralen Zusammenarbeit derzeit geschw\u00e4cht sind, weil sie blockiert sind: Ich muss feststellen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen&nbsp;zurzeit&nbsp;keine brauchbaren Entscheidungen mehr produziert; wir sind alle mitverantwortlich daf\u00fcr, dass manche Institutionen wie beispielsweise die WHO zu Geiseln der Multilateralismus-Krisen&nbsp;werden.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>Wenn ich versuche,&nbsp;\u00fcber das Tagesgeschehen hinauszublicken, w\u00fcrde ich daher vor allem zwei Schwerpunkte einfordern: eine R\u00fcckbesinnung auf Wege einer zweckdienlichen internationalen Zusammenarbeit, die Kriege verhindert, uns aber gestattet, auf unsere heutigen Herausforderungen zu reagieren; den Aufbau eines deutlich st\u00e4rkeren Europas, das seine Stimme, seine St\u00e4rke und seine Prinzipien in diesem neu begr\u00fcndeten Rahmen zur Geltung bringen kann.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Wir brauchen neu erfundene, geeignete Formen der Kooperation, projekt- und&nbsp;akteursbezogene&nbsp;Koalitionen und zudem eine Modernisierung der Strukturen sowie ein neues Gleichgewicht der Beziehungen. Um dies zu erreichen, m\u00fcssen wir auch die Modalit\u00e4ten der Beziehungen \u00fcberdenken: F\u00fcr mich besteht das zweite Ziel unseres Kurses&nbsp;in einem starken und politischen Europa. Warum? Weil ich denke, dass Europa die Stimme Frankreichs nicht schw\u00e4cht: Frankreich hat seine Konzeption, seine Geschichte, seine Vision der internationalen Angelegenheiten, aber es bringt ein sehr viel angemesseneres und st\u00e4rkeres Handeln auf den Weg, wenn es auf europ\u00e4ischem Wege agiert. Ich denke sogar, dass dies die einzige M\u00f6glichkeit ist, um unseren Werten und unserer gemeinsamen Stimme Geh\u00f6r zu verschaffen, um die Auspr\u00e4gung eines chinesisch-amerikanischen Duopols, den Zerfall Europas und die R\u00fcckkehr sich feindlich&nbsp;gegen\u00fcber stehender&nbsp;Regionalm\u00e4chte zu vermeiden. So ist es uns gelungen, das \u00dcbereinkommen von Paris zum Klimaschutz zu bewahren, indem nach der Entscheidung von Pr\u00e4sident Trump tats\u00e4chlich&nbsp;die Europ\u00e4ische Union&nbsp;die Agenda aufgestellt hat, um China in der Folge im Boot zu behalten. So haben wir im Kampf gegen&nbsp;den&nbsp;Terrorismus&nbsp;im Internet&nbsp;mit dem Aufruf von Christchurch agiert \u2013 in Kooperation mit den Neuseel\u00e4ndern, aber es war im Kern eine europ\u00e4ische Aktion, die wir hier in Paris vor anderthalb Jahren gestartet haben.<\/p>\n\n\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image wp-block-image-large\"\n    data-shadow=\"false\"\n    data-use-original-file=\"false\">\n    <a\n        data-pswp-src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/1.jpg\"\n        class=\"inline-block gallery-item no-underline \"\n        data-pswp-width=\"2173\"\n        data-pswp-height=\"1630\">\n                                        <picture>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/1-330x248.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 374px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/1-690x518.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 989px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/1-1340x1005.jpg\"\r\n                media=\"(min-width: 990px)\" \/>\r\n                <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/1-125x94.jpg\" \/>\r\n        <\/picture>\r\n                            \n            <\/a>\n<\/figure>\n\n\n<p>Daher denke ich, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt vor allem den europ\u00e4ischen Faden und die strategische Autonomie nicht verspielen d\u00fcrfen, diese St\u00e4rke, die Europa f\u00fcr sich selbst haben kann. Wenn ich versuche, \u00fcber das Tagesgeschehen hinauszublicken, w\u00fcrde ich daher vor allem zwei Schwerpunkte einfordern: eine R\u00fcckbesinnung auf Wege einer zweckdienlichen internationalen Zusammenarbeit, die Kriege&nbsp;verhindert, uns aber gestattet, auf unsere heutigen Herausforderungen zu reagieren; den Aufbau eines deutlich st\u00e4rkeren Europas, das seine Stimme, seine St\u00e4rke und seine Prinzipien in diesem neu begr\u00fcndeten Rahmen zur Geltung bringen kann.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Sie sprechen von einem Kurs und schauen auf die Zukunft, aber man k\u00f6nnte diesen Moment des Umbruchs auch im R\u00fcckblick auf die Vergangenheit verstehen und sich fragen, welche Epoche im Jahr 2020 endet. Ist es eine Epoche, die 1989 begonnen hat oder 1945?&nbsp;<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Das ist sehr schwer zu sagen, da wir nicht wissen, ob wir uns an einem Punkt befinden, der das Nachdenken \u00fcber diese Zeitspanne gestattet. Ich wei\u00df nicht, ob es noch dunkel genug ist f\u00fcr die Eule der Minerva, um sich umzudrehen und das Vergehende zu betrachten und zu verstehen. Aber ich denke, dass beide Momente, die Sie nennen, Z\u00e4suren darstellen, eine weitere ist zweifellos 1968.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Wir sehen, dass sich der multilaterale Rahmen von 1945 in der Krise befindet, und zwar in einer Effizienzkrise, aber schwerer wiegt meines Erachtens die Krise der universellen&nbsp;Geltung&nbsp;der von diesen Strukturen ausgedr\u00fcckten Werte. Und das stellt f\u00fcr mich \u2013 wie wir es vorhin in der Konferenz des Pariser Friedensforums erw\u00e4hnt haben \u2013 eine der schwerwiegendsten Erfahrungen der j\u00fcngsten Zeit dar. Elemente wie die Menschenw\u00fcrde, die unantastbar waren und denen sich alle V\u00f6lker, alle bei den Vereinten Nationen vertretenen Staaten grunds\u00e4tzlich anschlossen, werden nunmehr in Frage gestellt und relativiert. Gegenw\u00e4rtig entsteht ein Relativismus, der wirklich einen Bruch darstellt und f\u00fcr das Spiel von M\u00e4chten steht, die sich mit dem auf den Menschenrechten basierenden Rahmen der Vereinten Nationen schwertun. Wir beobachten ganz offensichtlich ein chinesisches und ein russisches Spiel mit diesem Thema, in dem ein Werte- und Prinzipienrelativismus propagiert und au\u00dferdem versucht wird, diese Werte zu&nbsp;rekulturalisieren&nbsp;und sie in einem Dialog \u2013 oder Konflikt \u2013 der&nbsp;Kulturen&nbsp;auszuhandeln, indem sie beispielsweise religi\u00f6sen Ma\u00dfst\u00e4ben gegen\u00fcbergestellt werden. Das alles ist ein Instrument, um die Universalit\u00e4t dieser Werte aufzubrechen. Wenn wir es zulie\u00dfen, dass diese Werte, also die Menschen- und B\u00fcrgerrechte und somit der auf der W\u00fcrde des Menschen sowie des freien und vernunftgeleiteten Individuums fu\u00dfende Universalismus, in Frage gestellt w\u00fcrden, w\u00e4re das sehr bedenklich. Und zwar, weil die Wertma\u00dfst\u00e4be nicht mehr dieselben sind, auf deren Basis unsere Globalisierung verankert wurde: Nichts ist wichtiger als ein Menschenleben. Darin sehe ich also einen ersten Bruch. Er ist noch sehr neu; er setzt sich fest; er ist das Ergebnis freim\u00fctig eingestandener ideologischer&nbsp;Entscheidungen&nbsp;von&nbsp;M\u00e4chten, die auf diesem Umweg eine M\u00f6glichkeit sehen, sich Geltung zu verschaffen, aber auch eine Form der Erm\u00fcdung, des Erschlaffens. Aus lauter Gewohnheit denkt man, dass etwas, das zu einer Verbindung von unentwegt wiederholten W\u00f6rtern wurde, nicht mehr in Gefahr ist. Das ist der erste Bruch, und er ist sehr beunruhigend.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Es besteht ein zweiter Bruch im Zusammenspiel der Nationen, der meines Erachtens in der Krise der westlichen Gesellschaften nach 1968 und 1989 liegt. Sie k\u00f6nnen, \u00fcbrigens \u00fcberall in Europa, den Aufstieg eines Neokonservatismus beobachten, der auf einer Infragestellung der Werte von 1968 basiert \u2013 die Neokonservativen selbst nennen dieses Jahr als Referenzpunkt. Im Grunde liegt darin eine Infragestellung der Werte einer&nbsp;gereiften Demokratie mit ihrer Anerkennung von Minderheiten als&nbsp;einer&nbsp;Befreiungsbewegung der V\u00f6lker und Gesellschaften, die sich nunmehr mit einer R\u00fcckkehr des Mehrheitsprinzips und in gewisser Weise einer Form von&nbsp;Wahrheit&nbsp;der V\u00f6lker&nbsp;konfrontiert sehen. Das kehrt allenthalben in unsere Gesellschaften zur\u00fcck. Darin zeigt sich ein deutlicher Bruch, der nicht unbeachtet bleiben darf, da er zu neuer Zersplitterung f\u00fchrt.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Und ich denke, dass wir uns auch in Bezug auf die Zeit nach 1989 an einem Wendepunkt befinden. Die Generationen, die nach 1989 geboren wurden, haben die gro\u00dfe Auseinandersetzung, die den intellektuellen Diskurs des Westens und unsere Beziehungen pr\u00e4gten, nicht kennengelernt: den Antitotalitarismus. Vielfach haben sie sich in ihrer Sozialisation und auf ihrem Weg ins akademische oder politische Leben auf eine Fiktion vom \u201eEnde der Geschichte\u201c und eine vermeintliche Selbstverst\u00e4ndlichkeit der fortschreitenden Ausbreitung der Demokratie, der individuellen Freiheiten etc. gest\u00fctzt. Wie wir sehen, ist es damit vorbei. Autorit\u00e4re Regionalm\u00e4chte kommen ebenso erneut zum Vorschein wie theokratische Regime. Die Ironie der Geschichte zeigt sich im \u00dcbrigen im Moment des Arabischen Fr\u00fchlings, in Form einer Entwicklung, die in der genannten Lesart als Element der Befreiung angesehen wird und die zugleich f\u00fcr die R\u00fcckkehr des Gedankenguts bestimmter V\u00f6lker und des Religi\u00f6sen ins Politische steht. Es handelt sich in mehreren dieser L\u00e4nder um eine bemerkenswerte Beschleunigung der R\u00fcckkehr des Religi\u00f6sen auf die politische B\u00fchne.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>&nbsp;&nbsp;All diese Elemente f\u00fchren zu sehr tiefgreifenden Br\u00fcchen in unserem Leben und im Leben unserer Gesellschaften sowie mit Blick auf den Geist, der sich zum Zeitpunkt dieser Z\u00e4suren ausgepr\u00e4gt hat. Genau aus diesem Grund m\u00f6chte ich etwas in Gang setzen, das man als&nbsp;\u201eParis-Konsens\u201c&nbsp;bezeichnen k\u00f6nnte, das jedoch ein Allgemeinkonsens sein soll.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>All diese Elemente f\u00fchren zu sehr tiefgreifenden Br\u00fcchen in unserem Leben und im Leben unserer Gesellschaften sowie mit Blick auf den Geist, der sich zum Zeitpunkt dieser Z\u00e4suren ausgepr\u00e4gt hat. Genau aus diesem Grund m\u00f6chte ich etwas&nbsp;in Gang setzen, das man als \u201eParis-Konsens\u201c bezeichnen k\u00f6nnte, das jedoch ein Allgemeinkonsens sein soll, den wir heute angesto\u00dfen haben, und der \u00fcber die f\u00fcr den politischen und intellektuellen Diskurs der vergangenen Jahrzehnte sinnstiftenden gro\u00dfen&nbsp;Momente&nbsp;hinausgeht, um die konkrete Umsetzung des sogenannten Washington-Konsenses zu hinterfragen \u2013 also die Tatsache, dass sich unsere Gesellschaften unter anderem durch das Paradigma offener Volkswirtschaften konstituiert haben, um es mit dem Begriff der Nachkriegszeit&nbsp;in Europa&nbsp;zu sagen: in Form einer sozialen Marktwirtschaft, die im \u00dcbrigen immer unsozialer und immer offener wurde, und die sich im Kern in Folge dieses Konsenses einem Dogma mit neuen Wahrheiten verschrieben hat: Senkung der Staatsquote, Privatisierung,&nbsp;Finanzialisierung&nbsp;unserer Volkswirtschaften, mit einer in sich recht geschlossenen Logik der Gewinnerzielung. Diese \u00c4ra hat durchaus positive Ergebnisse hervorgebracht, und es w\u00e4re zu einfach, sie r\u00fcckblickend zu verurteilen. Sie hat erm\u00f6glicht, Hunderte Millionen von Bewohnern unseres Planeten aus der Armut zu befreien, durch die \u00d6ffnung unserer Volkswirtschaften und die Theorie des komparativen Kostenvorteils, von dem zahlreiche arme L\u00e4nder profitieren konnten. Doch der heutige Blick auf diese Zeit ist ein anderer, was in Bezug auf die von mir erw\u00e4hnten gro\u00dfen Umw\u00e4lzungen einen tiefgreifenden Bruch darstellt.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Erstens bietet&nbsp;sie&nbsp;keinen Rahmen, um die gro\u00dfen Ver\u00e4nderungen der Welt zu analysieren und zu verinnerlichen, insbesondere den Klimawandel, der im Washington-Konsens ein externer Effekt bleibt. Nun befinden wir uns jedoch an einem Punkt derartiger Dringlichkeit,&nbsp;dass wir uns nicht mehr erlauben k\u00f6nnen, eine der vorrangigsten Fragen der Gegenwart \u2013 zweifellos die wichtigste Frage f\u00fcr die kommende Generation \u2013 einfach nur als negativen externen Effekt zu betrachten. Wir m\u00fcssen sie wieder in den Markt integrieren. Seit dem \u00dcbereinkommen von Paris geschieht dies beispielsweise in Form des CO<sub>2<\/sub>-Preises, der im Rahmen des Washington-Konsenses nicht begreifbar ist, da er voraussetzt, mehr als nur den Profit einzubeziehen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Der zweite Punkt betrifft die Ungleichheiten. Die Funktionsweise der gegenw\u00e4rtigen&nbsp;finanzialisierten&nbsp;Marktwirtschaft hat Innovationen und f\u00fcr einige L\u00e4nder einen Weg aus der Armut erm\u00f6glicht, doch sie hat die Ungleichheiten in unseren Gesellschaften verst\u00e4rkt. Denn sie hat zu massiven Standortverlagerungen gef\u00fchrt und einen Teil unserer Bev\u00f6lkerung auf ein Gef\u00fchl der Nutzlosigkeit reduziert und so zu wirtschaftlichen, sozialen aber auch tiefgreifenden psychologischen&nbsp;Trag\u00f6dien&nbsp;gef\u00fchrt: Insbesondere unsere Mittelschichten sowie ein Teil der Bev\u00f6lkerungsgruppen mit niedrigem Einkommen wurden zur Man\u00f6vriermasse dieser Globalisierung und das ist untragbar. Es ist untragbar und wir haben es ohne Zweifel untersch\u00e4tzt.&nbsp;Unsere Demokratien halten sich durch eine Art Auftriebskraft \u00fcber Wasser, f\u00fcr die zugleich das politische Prinzip der Demokratie und ihrer Machtwechsel, individuelle Freiheiten, soziale Marktwirtschaft und Aufstiegschancen f\u00fcr die Mittelschichten n\u00f6tig sind.&nbsp;Diese Elemente stellten die soziologische Basis unserer politischen Systeme dar: So kennen wir es seit dem 18. Jahrhundert. Ab dem Zeitpunkt, an dem die Mittelschichten f\u00fcr sich selbst keine Fortschritte mehr erkennen und Jahr f\u00fcr Jahr den Abstieg erleben, wachsen die Zweifel an der Demokratie. Genau das beobachten wir allenthalben, von den USA eines Donald Trump \u00fcber die Warnsignale bei Wahlen in Frankreich und in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern bis hin zum Brexit breitet sich dieser Zweifel aus, der im Kern Folgendes ausdr\u00fcckt: \u201eDa es bei mir nicht mehr vorangeht, muss ich um weiterzukommen wohl entweder die Bedeutung der Demokratie reduzieren und eine gewisse Form von autorit\u00e4rer Herrschaft akzeptieren oder zu Grenzschlie\u00dfungen bereit sein, da die aktuellen Mechanismen der Welt nicht mehr funktionieren. \u201c&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Aus diesem Grund glaube ich sehr fest daran, dass wir an einem Wendepunkt angelangt sind, einem sehr tiefgreifenden Wendepunkt, der \u00fcber die politischen&nbsp;Aspekte&nbsp;hinaus auch einen Wendepunkt des zeitgen\u00f6ssischen Kapitalismus markiert. Zumal es sich um einen&nbsp;Finanzkapitalismus handelt, der sich \u00fcberm\u00e4\u00dfig konzentriert hat und die Ungleichheiten in unseren Gesellschaften sowie auf internationaler Ebene nicht mehr abfedern kann. Und die einzige Antwort darauf liegt in einer Neuausrichtung. Zun\u00e4chst einmal kann nicht ein Land allein diese Antwort durchsetzen. Ich habe im \u00dcbrigen eine Politik gemacht, die ganz und gar nicht in diese Richtung weist und dazu stehe ich ausdr\u00fccklich: So wie der Sozialismus in einem&nbsp;einzigen&nbsp;Land nicht funktioniert hat, ist es ineffizient, als einzelnes Land gegen diese Funktionsweise des Kapitalismus anzuk\u00e4mpfen. Man antwortet darauf nicht mit Steuerpolitik, sondern indem man Lebensverl\u00e4ufe anders konstruiert: seitens des Staates durch Bildung und Gesundheit, aber zus\u00e4tzlich durch eine ver\u00e4nderte Funktionsweise der Finanz- und Wirtschaftsstr\u00f6me, das hei\u00dft durch Einbeziehung der Klima- und Inklusionsziele sowie von Stabilit\u00e4tselementen im Zentrum des Modells. So sehe ich die Dinge.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image wp-block-image-large\"\n    data-shadow=\"false\"\n    data-use-original-file=\"false\">\n    <a\n        data-pswp-src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/2-scaled-1.jpg\"\n        class=\"inline-block gallery-item no-underline \"\n        data-pswp-width=\"2560\"\n        data-pswp-height=\"1920\">\n                                        <picture>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/2-scaled-1-330x248.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 374px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/2-scaled-1-690x518.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 989px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/2-scaled-1-1340x1005.jpg\"\r\n                media=\"(min-width: 990px)\" \/>\r\n                <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/2-scaled-1-125x94.jpg\" \/>\r\n        <\/picture>\r\n                            \n            <\/a>\n<\/figure>\n\n\n<p>Wir befinden uns in Bezug auf verschiedene Themen, die in Schl\u00fcsselmomenten als sicher erschienen, an einem politischen Wendepunkt. Zugleich befinden wir uns an einem Wendepunkt des kapitalistischen Systems, das sowohl Fragen der Ungleichheit als auch des Klimawandels gedanklich einbeziehen muss. Dazu kommt eine neue Tatsache, die derzeit jedoch die Kehrseite ihrer&nbsp;urspr\u00fcnglichen&nbsp;Entwicklung zeigt, n\u00e4mlich die sozialen Netzwerke und das Internet. Diese fantastische Erfindung, die zun\u00e4chst dazu diente, Wissen auszutauschen und innerhalb der akademischen Welt in Umlauf zu bringen, ist zu einem au\u00dferordentlichen Instrument der Informationsverbreitung geworden, aber auch zu zwei gef\u00e4hrlichen Dingen: erstens zu einem Instrument der&nbsp;viralen Verbreitung&nbsp;von Emotionen jeder Art, was dazu f\u00fchrt, dass jeder Einzelne sich ohne&nbsp;Rekontextualisierung&nbsp;auf Gedeih und Verderb in der Welt und den Emotionen des Anderen wiederfindet; zweitens zu einem&nbsp;Element der&nbsp;Enthierarchisierung&nbsp;aller \u00c4u\u00dferungen \u2013 und somit zur Infragestellung jeder Form von Autorit\u00e4t im allgemeinen Sinne, politisch, akademisch oder wissenschaftlich, die ein strukturiertes Zusammenleben in der Demokratie und der Gesellschaft erm\u00f6glicht \u2013, ganz einfach weil die \u00c4u\u00dferungen verf\u00fcgbar sind, weil jemand etwas gesagt hat, und weil dem derselbe Wert zugesprochen wird, egal aus welcher Position derjenige sich \u00e4u\u00dfert. Diese Problematik haben wir noch nicht ausreichend einbezogen. Wir haben keine \u00f6ffentliche Ordnung dieses Raums definiert. Dieser Raum hat heute&nbsp;einen&nbsp;\u00fcberm\u00e4\u00dfigen Einfluss auf unsere Entscheidungen und ver\u00e4ndert gleichzeitig unser politisches Leben. Aus anthropologischer Sicht bringt er unsere Demokratien und unser eigenes Leben ins Wanken.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Der letzte Wendepunkt besteht im demographischen Wandel, der h\u00e4ufig vergessen wird. Die Gegenwart wird von den gro\u00dfen klimatischen, technologischen, politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Ver\u00e4nderungen strukturiert, und dazu kommt der demographische Aspekt. Die Bev\u00f6lkerungszahl nimmt mit unfassbarer Geschwindigkeit zu. Auch wenn ich diese nicht vertrete, werden&nbsp;malthusianische&nbsp;Theorien zur\u00fcckkehren, da wir nicht in einer Welt leben k\u00f6nnen, in der \u00fcber Knappheit der Ressourcen und die Endlichkeit der menschlichen Spezies nachgedacht werden muss und zugleich die Bev\u00f6lkerungszunahme als exogenes Element angesehen wird. Derzeit w\u00e4chst die Weltbev\u00f6lkerung alle f\u00fcnf Jahre um 400 bis 500 Millionen Menschen. Vor allem aber ist dieses Wachstum sehr ungleich verteilt: Wenn wir \u00fcber denselben Zeitraum den europ\u00e4ischen und den afrikanischen Kontinent betrachten, lie\u00dfe sich sagen, dass jeweils f\u00fcr ein in Europa im demographischen Sinne verschwindendes Land in Afrika ein neues entsteht. Wir beobachten, wie sich gewisserma\u00dfen die Dynamik der Geschichte beschleunigt. In Europa erleben wir, dass die Bev\u00f6lkerung in beunruhigender Weise&nbsp;schrumpft&nbsp;\u2013 in Frankreich \u00fcbrigens weniger als anderswo \u2013 und dass wir L\u00e4nder haben, in denen sehr beunruhigende Abwanderungsbewegungen stattfinden, etwa in Osteuropa. Und in Afrika nimmt die Bev\u00f6lkerungszahl stark zu. Das alles f\u00fchrt zu einer neuen Betrachtungsweise der Welt, der wirtschaftlichen Kapazit\u00e4ten, der Zukunftsvorstellungen, und bringt nat\u00fcrlich auch die transnationalen Beziehungen durcheinander.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Ich denke, es hat in unserer Geschichte keine Periode gegeben, in der so viele Elemente des Umbruchs zusammentrafen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Mit welchem Instrumentarium l\u00e4sst sich ein neuer Multilateralismus aufbauen, der diesen Umw\u00e4lzungen Rechnung tr\u00e4gt?<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Zun\u00e4chst gilt es, Ideen zu entwickeln, wir m\u00fcssen den Umbruch durchdenken und benennen. Heute gehen die Ideologien auseinander. Als ich vor drei Jahren \u00fcber europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t und strategische Autonomie gesprochen habe, hat man mich f\u00fcr verr\u00fcckt erkl\u00e4rt und diese Ideen als eine franz\u00f6sische fixe Idee abgetan. Wir haben es geschafft, die Dinge in Bewegung zu bringen. Diese Ideen haben sich in Europa durchgesetzt. Wir haben das&nbsp;zuvor undenkbar scheinende Europa der&nbsp;Verteidigung auf die Beine gestellt. Wir machen jetzt Fortschritte im Bereich der technologischen und strategischen Autonomie, w\u00e4hrend es zu Anfang f\u00fcr Verwunderung gesorgt hat, als ich mit Bezug auf&nbsp;die&nbsp;5G-Technologie&nbsp;von Souver\u00e4nit\u00e4t gesprochen habe. Es gilt also zun\u00e4chst, sehr dringend, ideologische \u00dcberzeugungsarbeit zu leisten. Es geht darum, die Modalit\u00e4ten der europ\u00e4ischen Souver\u00e4nit\u00e4t und Autonomie zu definieren, um aus eigener Kraft Einfluss aus\u00fcben zu k\u00f6nnen, statt zum Vasallen dieser oder jener Macht zu werden, ohne unsere Position vertreten zu k\u00f6nnen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Anschlie\u00dfend m\u00fcssen wir Spannungen zur Kenntnis nehmen, sie gemeinsam analysieren und eine geeignete Vorgehensweise entwickeln. In Europa werden sehr viele Themen ausgeblendet. Um es klar zu sagen: Im geostrategischen Bereich haben wir uns das Nachdenken abgew\u00f6hnt, da wir unsere geopolitischen Beziehungen stets nur mittels der NATO definiert haben \u2013 Frankreich historisch bedingt weniger als andere, aber dieses \u00dcber-Ich ist nach wie vor pr\u00e4sent, mitunter begehre ich dagegen auf. Der Gedanke, dass man in Europa eine gemeinsame Lesart der Welt und unserer Absichten schaffen kann, ist also ein erster entscheidender Schritt. Was wir mit dem Friedensforum, dem Paris-Konsens und unserem Engagement f\u00fcr das franz\u00f6sische und europ\u00e4ische politische Handeln erreicht haben, all das ist entscheidend.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>In Europa werden sehr viele Themen ausgeblendet. Um es klar zu sagen: Im geostrategischen Bereich haben wir uns das Nachdenken abgew\u00f6hnt, da wir unsere geopolitischen Beziehungen stets nur mittels der NATO definiert haben<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Auf sehr kurze Sicht erfolgt unsere Antwort zun\u00e4chst durch&nbsp;Akteurskoalitionen. Seit dem ersten Tag befolge ich ein pragmatisches Vorgehen, in dem man von dem ausgeht, was man hat, und am Beispiel des eigenen Handelns zeigt, dass es vorangeht. Als die Vereinigten Staaten von Amerika entschieden haben, das Pariser Klimaabkommen zu verlassen, habe ich zwei Stunden sp\u00e4ter als Anspielung auf Pr\u00e4sident Trump die Rede&nbsp;<em>Make&nbsp;our&nbsp;planet&nbsp;great&nbsp;again<\/em>&nbsp;gehalten, und einige Monate sp\u00e4ter haben wir, am Jahrestag des \u00dcbereinkommens von Paris, im \u00c9lys\u00e9e-Palast&nbsp;den ersten&nbsp;<em>One&nbsp;Planet Summit<\/em>&nbsp;organisiert. Wir haben eine&nbsp;Akteurskoalition&nbsp;auf den Weg gebracht: Gemeinsam mit&nbsp;mehreren US-Bundesstaaten,&nbsp;US-Unternehmen und gro\u00dfen Geldgebern haben wir mehrere Dutzend Koalitionen&nbsp;initiiert, um konkrete Aussagen zu treffen, mal zum Kampf gegen Desertifikation, mal zur Reduktion des CO<sub>2<\/sub>-Aussto\u00dfes oder auch der Fluorkohlenwasserstoff-Emissionen. Das haben wir seit dem&nbsp;<em>One&nbsp;Planet Summit<\/em>&nbsp;im Dezember 2017 kontinuierlich getan. Dabei haben wir uns mit Akteuren zusammengetan, die im Zusammenspiel der Nationen nicht ausreichend pr\u00e4sent waren: So habe ich einen&nbsp;<em>One&nbsp;Planet Summit<\/em>&nbsp;in Afrika abgehalten, da meiner Ansicht&nbsp;nach unsere Strategie&nbsp;afrikanisch-europ\u00e4isch sein muss. Diese Neuausrichtung muss sich auf ein geopolitisch st\u00e4rker geeintes Europa st\u00fctzen, das Afrika als vollkommen gleichgewichtigen Partner einbezieht. So haben wir es in Nairobi zum Kampf gegen die Desertifikation umgesetzt. Auch als Frankreich den G7-Vorsitz innehatte, haben wir entsprechend gehandelt:&nbsp;Wir haben&nbsp;Akteurskoalitionen&nbsp;gebildet, um den weltweiten Seetransport zu reduzieren,&nbsp;um die Fluorkohlenwasserstoff-Emissionen zu senken,&nbsp;und einen G7-Gipfel gemeinsam mit den afrikanischen Staaten ausgerichtet. Diese waren an der H\u00e4lfte des Programms beteiligt.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Es geht also in einem ersten Schritt darum, unser Denkschema zu erneuern: mehr Europa. Zweitens brauchen wir eine echte europ\u00e4isch-afrikanische Partnerschaft, weil wir gemeinsam den Schl\u00fcssel zur Probleml\u00f6sung besitzen. Und schlie\u00dflich m\u00fcssen wir sehr konkrete Koalitionen mit staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren aufbauen \u2013 Unternehmen, Verb\u00e4nden \u2013 um auf einem gemeinsam definierten Weg Ergebnisse zu erzielen. Anschlie\u00dfend k\u00f6nnen wir dann breitere B\u00fcndnisstrategien entwickeln. Mit einer solchen Strategie haben wir es geschafft, ebenfalls beim Thema Klima, China im Boot zu behalten. China nimmt an jedem&nbsp;<em>One&nbsp;Planet Summit<\/em>&nbsp;teil und k\u00fcndigt die St\u00e4rkung eines chinesischen CO<sub>2<\/sub>-Handels und die Einf\u00fchrung eines CO<sub>2<\/sub>-Preises an. Weil wir es verstehen, aktiv zu sein und diese Koalitionen einzubeziehen, ohne in einer passiven Strategie zu verharren, gelingt es uns auch, die Chinesen einzubinden. Meine Hoffnung ist, dass es uns m\u00f6glich&nbsp;sein&nbsp;wird, in den kommenden Monaten mit China einen Schritt in Richtung der Klimaziele f\u00fcr 2030 und der&nbsp;Klimaneutralit\u00e4t im Jahr 2050 zu machen und die&nbsp;USA&nbsp;auf dieser Grundlage wieder einzubinden.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Ein anderes Beispiel dieser Taktik, die ich seit drei Jahren anwende, um diese Ziele zu erreichen, betrifft die sozialen Netzwerke: f\u00fcr den Kampf um unsere Freiheiten, \u00f6ffentliche Standards sowie gegen Hass im Internet und Terrorismus. Nach dem Terroranschlag in Gro\u00dfbritannien im Sommer 2017 kam Theresa May am 13. Juni nach Paris und wir haben die gro\u00dfen Plattformen und sozialen Netzwerke aufgerufen, bei ihnen verbreitete terroristische Inhalte zu l\u00f6schen. Diese Forderung haben wir anschlie\u00dfend bei den Vereinten Nationen eingebracht. Ein Jahr lang, und das war ein harter Kampf, haben wir sehr wenig Unterst\u00fctzung erfahren; die Anh\u00e4nger von&nbsp;<em>free&nbsp;speech<\/em>&nbsp;haben sich gegen diesen Vorschlag aufgelehnt. In der UNO ebenso wie in&nbsp;der EU&nbsp;standen wir ziemlich allein da. Es ist uns tragischerweise erst durch&nbsp;den Anschlag&nbsp;von Christchurch gelungen, die Dinge voranzutreiben. Am 13. Mai 2019 habe ich die neuseel\u00e4ndische Premierministerin sowie&nbsp;mehrere europ\u00e4ische und afrikanische Regierungschefs in den \u00c9lys\u00e9e-Palast&nbsp;eingeladen \u2013 nach wie vor mit dem Ziel, verschiedene geographische R\u00e4ume einzubinden; anwesend waren auch die wichtigsten Verantwortlichen der gro\u00dfen Plattformen (Twitter, Facebook, Google&nbsp;usw.). Sie alle haben sich auf die&nbsp;<em>golden&nbsp;hour<\/em>&nbsp;verpflichtet, also dazu, terroristische Inhalte innerhalb von einer Stunde zu l\u00f6schen. Es handelt sich nicht um ein Gesetz, sondern um eine neuartige Form einer hybriden Selbstverpflichtung gegen\u00fcber souver\u00e4nen Staaten, um auf das Problem zu reagieren. In einigen Tagen werden wir hoffentlich erreichen, dass das Parlament einen Text beschlie\u00dft, der diese&nbsp;<em>golden&nbsp;hour<\/em>&nbsp;in Europa verpflichtend festschreibt.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>&nbsp;Wir k\u00f6nnen angesichts jeder dieser Krisensituationen etwas bewirken, wenn unsere Prinzipien und Ziele klar sind und wenn es uns gelingt, originelle, neue Handlungsstrategien aufzubauen, zwischen Staaten und mit m\u00e4chtigen nichtstaatlichen Akteuren.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Wir k\u00f6nnen angesichts jeder dieser Krisensituationen etwas bewirken, wenn unsere Prinzipien und Ziele klar sind und wenn es uns gelingt, originelle, neue Handlungsstrategien aufzubauen, zwischen Staaten und mit m\u00e4chtigen nichtstaatlichen Akteuren. Das setzt jedoch entweder eine sehr schnelle Reaktion bei einem Schock voraus \u2013 wie im Fall von Christchurch \u2013 oder die Schaffung der Grundlage f\u00fcr eine gemeinsame Denkweise und einen gemeinsamen Blick auf die Welt, um zu zeigen, dass wir angesichts dieser gemeinsamen Herausforderungen eine wirkungsvolle Zusammenarbeit aufbauen m\u00fcssen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Ein letztes Beispiel w\u00e4re&nbsp;der&nbsp;ACT-Accelerator. Als das Virus aufgetaucht ist, hatten wir vor allem eine gro\u00dfe Sorge: Wie w\u00fcrden Afrika und andere arme L\u00e4nder reagieren k\u00f6nnen, wenn das Virus bei ihnen auftritt? Wie w\u00fcrden sie \u00fcberleben, wenn schon bei uns die einzige L\u00f6sung darin besteht, unsere&nbsp;Grenzen&nbsp;zu schlie\u00dfen? Sofort haben wir, online, eine Sitzung des B\u00fcros der Afrikanischen Union mit mehreren f\u00fchrenden Politikern einberufen, um anschlie\u00dfend ihre Stimme auf europ\u00e4ischer Ebene und gegen\u00fcber den G20 zu vertreten. Und wir haben diese ACT-A-Initiative mit der Afrikanischen Union, der Europ\u00e4ischen Union, den anderen G20-L\u00e4ndern&nbsp;und der WHO ausgearbeitet, um eine bessere Finanzierung der prim\u00e4ren Versorgungssysteme zu erm\u00f6glichen und vor allem zu gew\u00e4hrleisten, dass ein Impfstoff ein globales \u00f6ffentliches Gut sein w\u00fcrde, sowie um uns in die Lage zu versetzen, genug davon zu produzieren, um auch die \u00e4rmsten L\u00e4nder zu versorgen. Uns stehen in jeder Situation L\u00f6sungen zur Verf\u00fcgung, aber wir m\u00fcssen f\u00fcr jedes dieser Themengebiete die notwendigen Innovationen schaffen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>K\u00f6nnten Sie noch einmal auf d<\/strong><strong>ie<\/strong><strong>&nbsp;Begriff<\/strong><strong>e&nbsp;<\/strong><strong>des geopolitischen Europas zur\u00fcckkommen? Welche konkrete Definition steckt hinter&nbsp;<\/strong><strong><em>Souver\u00e4nit\u00e4t, strategische Unabh\u00e4ngigkeit, Europa<\/em><\/strong><strong><em>&nbsp;als Macht<\/em><\/strong><strong>?<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Europa ist nicht nur ein Marktplatz. Seit Jahrzehnten tun wir stillschweigend so, als w\u00e4re&nbsp;die Europ\u00e4ische Union&nbsp;ein gemeinsamer Markt. Aber wir haben Europa f\u00fcr uns selbst nicht als fertigen politischen Raum gedacht. Unsere W\u00e4hrungsunion ist nicht abgeschlossen. Bis zu den Beschl\u00fcssen von diesem Sommer gab es kein wirkliches gemeinsames Budget und keine konkrete finanzielle Solidarit\u00e4t. Wir haben die sozialen Themen, die uns zu einem gemeinsamen Raum machen, nicht zu Ende gedacht. Und wir haben nicht ausreichend \u00fcberlegt, was uns zu einem Machtfaktor im Zusammenspiel der Nationen macht, als eine hochgradig vernetzte Region mit einem klar politisch ausgerichteten Profil. Europa muss sich selbst politisch neu erfinden und politisch handeln, um gemeinsame Ziele abzustecken, die nicht einfach nur unsere Zukunft an den Markt \u00fcbertragen.<\/p>\n\n\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image wp-block-image-large\"\n    data-shadow=\"false\"\n    data-use-original-file=\"false\">\n    <a\n        data-pswp-src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/3-scaled-1.jpg\"\n        class=\"inline-block gallery-item no-underline \"\n        data-pswp-width=\"2560\"\n        data-pswp-height=\"1920\">\n                                        <picture>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/3-scaled-1-330x248.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 374px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/3-scaled-1-690x518.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 989px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/3-scaled-1-1340x1005.jpg\"\r\n                media=\"(min-width: 990px)\" \/>\r\n                <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/3-scaled-1-125x94.jpg\" \/>\r\n        <\/picture>\r\n                            \n            <\/a>\n<\/figure>\n\n\n<p>Das hei\u00dft konkret, wenn wir \u00fcber Technologien sprechen, muss&nbsp;die Europ\u00e4ische Union ihre&nbsp;eigenen L\u00f6sungen aufbauen, um nicht von einer amerikanisch-chinesischen Technologie abh\u00e4ngig zu sein. Denn wenn wir auf diese angewiesen sind, zum Beispiel im Bereich der Telekommunikation, k\u00f6nnen wir den&nbsp;EU-B\u00fcrgern nicht die Vertraulichkeit von Informationen und den Schutz ihrer privaten Daten garantieren, da wir nicht \u00fcber diese Technologie verf\u00fcgen. Als politische Macht muss&nbsp;die Europ\u00e4ische Union&nbsp;Cloud-L\u00f6sungen anbieten k\u00f6nnen, ansonsten werden Ihre Daten an Orten abgespeichert, die nicht unserem Rechtssystem unterliegen \u2013 so geschieht es&nbsp;zurzeit. Wenn wir also \u00fcber derart konkrete&nbsp;Themen sprechen, dann sprechen wir im Kern \u00fcber Politik und B\u00fcrgerrechte. Wenn&nbsp;die Europ\u00e4ische Union&nbsp;ein politischer Raum ist, dann m\u00fcssen wir diesen so aufbauen, dass unsere&nbsp;B\u00fcrgerinnen und&nbsp;B\u00fcrger Rechte haben, die wir politisch garantieren k\u00f6nnen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Um es klar zu sagen: Wir haben dabei zugeschaut, wie Situationen entstanden sind, in denen dies nicht mehr wirklich der Fall ist. Heute sind wir dabei, beispielsweise f\u00fcr das&nbsp;Telefon eine technologische Autonomie neu aufzubauen, nicht aber f\u00fcr die Datenspeicherung in der Cloud. Unsere Informationen befinden sich in einer Cloud, die nicht&nbsp;EU-Recht unterliegt, und im Falle eines Streitfalls h\u00e4ngen wir vom guten Willen und Funktionieren&nbsp;derUS-amerikanischen Rechtsprechung ab. Aus politischer Sicht ist das f\u00fcr gew\u00e4hlte Vertreter unertr\u00e4glich, denn das bedeutet, dass wir nicht die M\u00f6glichkeiten geschaffen haben, etwas zu garantieren, dass Sie als B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger&nbsp;legitimerweise von mir verlangen \u2013 den Schutz Ihrer Daten, eine diesbez\u00fcgliche Garantie oder Regulierung, in jedem Fall eine informierte und transparente gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Dasselbe gilt f\u00fcr die Extraterritorialit\u00e4t des Dollars, eine Tatsache, die nicht&nbsp;neu ist. Noch vor weniger als zehn Jahren wurden verschiedene franz\u00f6sische Unternehmen mit Strafen in H\u00f6he von mehreren Millionen Euro belegt, weil sie in L\u00e4ndern aktiv waren, die einem Verbot nach&nbsp;US-Recht unterlagen. Konkret bedeutet das, dass unsere Unternehmen von einer ausl\u00e4ndischen Macht bestraft werden k\u00f6nnen, wenn sie in einem Drittland aktiv sind.&nbsp;Das stellt einen Entzug der Souver\u00e4nit\u00e4t und der M\u00f6glichkeit dar, f\u00fcr uns selbst Entscheidungen zu treffen, also eine massive Schw\u00e4chung.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Wir haben leider alle Konsequenzen dieser Situation im Kontext der Iran-Diskussionen zu sp\u00fcren bekommen. Wir&nbsp;EU-Staaten&nbsp;wollten die Zusammenarbeit im Zuge des Atomabkommens mit dem Iran (JCPOA) fortsetzen. Da die&nbsp;USA&nbsp;aus dem Abkommen ausgestiegen waren, konnte kein europ\u00e4isches Unternehmen seine Wirtschaftsaktivit\u00e4ten mit dem Iran fortsetzen, aus Angst vor m\u00f6glichen Sanktionen seitens der Vereinigten Staaten. Wenn ich also von Souver\u00e4nit\u00e4t und strategischer Autonomie spreche, verbinde ich all diese Themen, die auf den ersten Blick sehr weit voneinander entfernt zu sein scheinen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Wovon h\u00e4ngt es ab, dass wir Entscheidungen f\u00fcr uns selbst treffen? Darin liegt die Autonomie:&nbsp;in der Idee, dass wir die f\u00fcr uns g\u00fcltigen Regeln selbst festlegen. Dazu geh\u00f6rt es, in den Bereichen Technologie, Finanzwesen und W\u00e4hrungen einen neuen Blick auf politische Praktiken zu werfen, an die wir uns gew\u00f6hnt haben, Praktiken zum Aufbau einer eigenen europ\u00e4ischen Politik mit L\u00f6sungen f\u00fcr uns, unsere Unternehmen und unsere Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger, die uns erm\u00f6glichen, mit anderen zu kooperieren, nach unserer eigenen Entscheidung, statt von anderen abh\u00e4ngig zu sein, wie es heute noch allzu oft der Fall ist. Wir haben die Dinge in den letzten Jahren deutlich verbessert, aber dieses Problem nicht gel\u00f6st.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>K\u00f6nnen wir so weit gehen, von europ\u00e4ischer Souver\u00e4nit\u00e4t zu sprechen, wie ich es selbst bereits getan habe? Ich gebe zu, dass das ein etwas&nbsp;\u00fcberzogener Begriff ist, denn wenn es eine europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t g\u00e4be, dann g\u00e4be es auch eine vollst\u00e4ndig etablierte europ\u00e4ische politische Macht. So weit sind wir noch nicht.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>K\u00f6nnen wir so weit gehen, von europ\u00e4ischer Souver\u00e4nit\u00e4t zu sprechen, wie ich es selbst bereits getan habe? Ich gebe zu, dass das ein etwas \u00fcberzogener Begriff ist, denn wenn es eine europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t g\u00e4be, dann g\u00e4be es auch eine vollst\u00e4ndig etablierte europ\u00e4ische politische Macht. So weit sind wir noch nicht. Wir haben ein Europ\u00e4isches Parlament, das&nbsp;sich immerhin f\u00fcr die Vertretung der Bev\u00f6lkerung&nbsp;der EU&nbsp;einsetzt, aber ich halte diese Formen der Repr\u00e4sentation nicht f\u00fcr v\u00f6llig zufriedenstellend. Aus diesem Grund hatte ich mich \u00fcbrigens stark f\u00fcr&nbsp;l\u00e4nder\u00fcbergreifende Listen eingesetzt, also das&nbsp;Zutagef\u00f6rdern&nbsp;eines wahren europ\u00e4ischen&nbsp;<em>demos<\/em>, der sich st\u00e4rker transversal strukturieren k\u00f6nnte, statt separat in jedem Land und dort jeweils innerhalb seiner jeweiligen politischen Familie. Ich hoffe, dass uns dies bei der n\u00e4chsten Wahl m\u00f6glich sein wird. Wenn wir echte europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t wollen, brauchen wir wohl europ\u00e4ische Regierungschefs, die vollst\u00e4ndig vom europ\u00e4ischen Volk gew\u00e4hlt werden. Es handelt sich gegenw\u00e4rtig also, wenn ich so sagen darf, um eine transitive Souver\u00e4nit\u00e4t. Doch aus der T\u00e4tigkeit der&nbsp;EU-Kommission, des&nbsp;Europ\u00e4ischen&nbsp;Rates mit den von ihrem jeweiligen Volk gew\u00e4hlten&nbsp;Staats- und&nbsp;Regierungschefs sowie des Europ\u00e4ischen Parlaments bildet sich eine neue Form der Souver\u00e4nit\u00e4t heraus, die nicht&nbsp;national&nbsp;sondern europ\u00e4isch ist.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Allerdings spreche ich vom Wesen der Souver\u00e4nit\u00e4t, wenn ich diesen Begriff verwende,&nbsp;das&nbsp;wir vielleicht in neutralerer&nbsp;Form in der Bezeichnung \u201estrategische Autonomie\u201c wiederfinden. Ich halte es f\u00fcr unabdingbar, dass unser Kontinent Mittel und Wege findet, f\u00fcr sich selbst zu entscheiden, sich auf sich selbst zu verlassen, nicht von anderen abh\u00e4ngig zu sein \u2013 und zwar wie gesagt in allen Bereichen, in technologischer Hinsicht, aber auch in Fragen der Gesundheits- und Geopolitik \u2013 und frei \u00fcber seine Zusammenarbeit mit wem auch immer zu befinden. Warum? Weil ich denke, dass wir ein geographischer Raum mit koh\u00e4renten Werten und Interessen sind, den es&nbsp;an sich&nbsp;zu verteidigen lohnt. Wir bilden eine Zusammenf\u00fcgung unterschiedlicher V\u00f6lker und Kulturen. In keinem anderen geographischen Raum gibt es eine derart vielf\u00e4ltige&nbsp;Verdichtung&nbsp;verschiedener Sprachen und Kulturen. Doch es gibt etwas, das uns verbindet. Im \u00dcbrigen merken wir, dass wir Europ\u00e4er sind, wenn man uns auf andere Kontinente schickt. Wir sp\u00fcren unsere Unterschiede, wenn wir unter Europ\u00e4ern sind, aber wir f\u00fchlen eine Form von Nostalgie, wenn wir Europa verlassen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Dennoch bin ich einer Sache gewiss: Wir sind nicht die Vereinigten Staaten von Amerika. Sie sind unsere historischen Verb\u00fcndeten, wir sch\u00e4tzen die Freiheit und die Menschenrechte ebenso wie sie, wir sind intensiv miteinander verbunden, aber wir haben zum Beispiel eine Vorliebe f\u00fcr Gleichheit, wie sie in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht zu beobachten ist. Unsere Werte sind nicht so ganz dieselben. So f\u00fchlen wir uns etwa der sozialen Demokratie verpflichtet, die mehr Wert auf Gleichheit legt, unsere L\u00f6sungsans\u00e4tze unterscheiden sich hier voneinander. Ich denke auch, dass die Kultur bei uns eine gr\u00f6\u00dfere Rolle spielt, eine viel gr\u00f6\u00dfere. Und schlie\u00dflich ist unsere r\u00e4umliche Vorstellungswelt eine andere, in Verbindung mit Afrika&nbsp;und&nbsp;dem Nahen Osten, wodurch unsere Interessen auseinandergehen k\u00f6nnen. Unsere Nachbarschaftspolitik mit Afrika, dem Nahen Osten oder Russland stellt f\u00fcr die Vereinigten Staaten von Amerika keine Nachbarschaftspolitik dar. Es ist also nicht haltbar, dass unsere internationale Politik&nbsp;von ihr abh\u00e4ngig&nbsp;ist oder ihr Anh\u00e4ngsel bildet.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Und was ich hier sage, gilt umso mehr f\u00fcr China. Aus all diesen Gr\u00fcnden halte ich das Konzept einer europ\u00e4ischen strategischen Autonomie oder einer europ\u00e4ischen Souver\u00e4nit\u00e4t f\u00fcr sehr \u00fcberzeugend, sehr fruchtbar. Es definiert uns als&nbsp;zusammenh\u00e4ngenden&nbsp;politischen und kulturellen Raum und wir sind es unseren&nbsp;B\u00fcrgerinnen und&nbsp;B\u00fcrgern schuldig, dass sie nicht von anderen abh\u00e4ngig sind. Das ist die Grundbedingung, um im aktuellen Konzert der Nationen Gewicht zu haben.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Sie sprechen davon, Gewohnheiten zu ver\u00e4ndern, aber diese Position bleibt bislang am&nbsp;<\/strong><strong><em>noch nicht<\/em><\/strong><strong>&nbsp;h\u00e4ngen. Worin bestehen die Blockaden? Woran liegt es, dass diese Vision trotz allem Schwierigkeiten hat, Wirklichkeit zu werden?&nbsp;<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Da bin ich mir nicht so sicher. Als ich diese Vorstellung bei&nbsp;meiner Rede in der&nbsp;Pariser&nbsp;Sorbonne erstmals angef\u00fchrt habe, hie\u00df es vielfach \u201edas schafft er nicht, das ist eine franz\u00f6sische fixe Idee\u201c. Gerade einmal drei Jahre sp\u00e4ter haben wir ein Europa der&nbsp;Verteidigung, einen Europ\u00e4ischen Verteidigungsfonds, eine St\u00e4ndige Strukturierte Zusammenarbeit sowie eine Interventionsinitiative mit knapp zehn Gr\u00fcndungsmitgliedern. Im Technologie-Bereich gehen die Dinge voran, seit Frankreich die Idee einer gemeinsamen&nbsp;europ\u00e4ischen&nbsp;Entwicklung der&nbsp;5G-Technologie&nbsp;lanciert hat, und Deutschland ist dabei, sich uns bei diesem Thema anzuschlie\u00dfen, was angesichts des dortigen Vorsprungs keine Selbstverst\u00e4ndlichkeit war. Wir sind also auf einem konkreten Weg, unsere Souver\u00e4nit\u00e4t im Bereich der Technologie neu auszurichten. Die Gesundheitskrise hat dazu gef\u00fchrt, dass wir unsere Souver\u00e4nit\u00e4t in diesem Bereich sowie in der Gesundheitsindustrie \u00fcberdacht haben.&nbsp;Sie war ein Indikator f\u00fcr unsere Abh\u00e4ngigkeiten. Wenn ganz Europa um Handschuhe und Masken bettelt, verstehen wir alle, dass wir erneut auf unserem Territorium Handschuhe und Masken produzieren sollten. Genau dazu dient der Aufbauplan.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Bei&nbsp;Finanzthemen&nbsp;hat es einige Zeit gedauert, aber im Juni 2018 konnten Frankreich und Deutschland gemeinsam die Erkl\u00e4rung von&nbsp;Meseberg&nbsp;\u00fcber&nbsp;die Einf\u00fchrung eines gemeinsamen Eurozonen-Budgets&nbsp;unterzeichnen, um die Themen der wirtschaftlichen und finanziellen Autonomie&nbsp;der EU&nbsp;voranzubringen. Daraus ist auf europ\u00e4ischer Ebene eine unvollkommene \u00dcbereinkunft hervorgegangen, und wegen der Covid-19-Krise haben wir die deutsch-franz\u00f6sische Vereinbarung vom Mai 2020 unterzeichnet, die es erm\u00f6glicht, die Wirtschaftshilfen auf der Grundlage eines Kommissionsvorschlags auszuweiten, und die den Weg f\u00fcr die historische Vereinbarung vom Juli ebnete, die in Rekordzeit eine budget\u00e4re Antwort auf die Krise vorlegte, aber auch die Grundlagen f\u00fcr den Aufbau eines&nbsp;EU-weiten&nbsp;Haushalts entwickelte. Dieser Beitrag ist nicht zu untersch\u00e4tzen. Zum ersten Mal entscheiden wir, uns gemeinsam zu verschulden, um das Geld gemeinsam in je nach Region und Sektor unterschiedlicher Weise dort zu investieren, wo am meisten Bedarf besteht. Das entspricht einer Transferunion, die auf einer gemeinsamen Unterschrift, einer gemeinsamen Verschuldung beruht. Dies ist also ein wirklich entscheidender Punkt, um die Souver\u00e4nit\u00e4t des Euro aufzubauen und ihn zu einer echten W\u00e4hrung zu machen, die nicht oder deutlich weniger von anderen abh\u00e4ngt, und um innerhalb unseres B\u00fcndnisses eine Haushaltssouver\u00e4nit\u00e4t zu schaffen. Wir sind also in all diesen Punkten vorangekommen. Es liegt noch ein langer Weg vor uns, bei geopolitischen Entscheidungen \u2013 wie man an unseren unterschiedlichen Positionen zu Russland oder der T\u00fcrkei sieht \u2013 und in der Kraft unserer Antworten, aber ich gehe davon aus, dass der Weckruf angekommen ist.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>Ich teile beispielsweise ganz und gar nicht die von der deutschen Verteidigungsministerin in einem Gastbeitrag f\u00fcr&nbsp;<em>Politico<\/em>ge\u00e4u\u00dferte Position. Ich halte das f\u00fcr eine Fehlinterpretation der Geschichte. Zum Gl\u00fcck verfolgt die deutsche Kanzlerin nicht diese Linie, wenn ich es richtig verstanden habe.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Wenn man es ohne Umschweife ausdr\u00fccken m\u00f6chte, stellt sich folgende Frage: Wird der Regierungswechsel in den USA dazu f\u00fchren, dass die&nbsp;EU-L\u00e4nder&nbsp;diese Ziele weniger konsequent verfolgen? Ich teile beispielsweise ganz und gar nicht die von der deutschen Verteidigungsministerin in einem Gastbeitrag f\u00fcr&nbsp;<em>Politico<\/em>&nbsp;ge\u00e4u\u00dferte Position. Ich halte das f\u00fcr eine Fehlinterpretation der Geschichte. Zum Gl\u00fcck verfolgt die deutsche Kanzlerin nicht diese Linie, wenn ich es richtig verstanden habe. Aber die Vereinigten Staaten werden uns nur als Verb\u00fcndete akzeptieren, wenn wir uns selber ernst nehmen, und wenn wir in unserer eigenen Verteidigung souver\u00e4n sind. Ich denke daher, dass der Regierungswechsel in den USA vielmehr eine Chance ist, in v\u00f6llig beruhigter und entspannter Weise weiter am unter Verb\u00fcndeten notwendigen gegenseitigen Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr zu arbeiten, dass wir den Aufbau unserer eigenen Autonomie fortsetzen, genau wie es die Vereinigten Staaten und China jeweils f\u00fcr sich auch tun.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Sie sprachen von erfolgreichen Kooperationen, von vielen Fortschritten: China hat das Gro\u00dfprojekt der Neuen Seidenstra\u00dfen, das sind Visionen, die uns in Europa schwerfallen, ein Gro\u00dfprojekt, ein Traum von der Zukunft. Kehren sich diese Dinge bei uns eher nach innen? Geht es um mehr Integration, mehr&nbsp;<\/strong><strong><em>Greening<\/em><\/strong><strong>, oder handelt es sich dabei dennoch um Vorstellungen f\u00fcr die ganze Welt? Welches ist das europ\u00e4ische Gro\u00dfprojekt, der europ\u00e4ische Traum?<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Sie&nbsp;haben&nbsp;Recht:&nbsp;Die Neuen Seidenstra\u00dfen haben den Vorteil, ein m\u00e4chtiges geopolitisches Konzept zu sein. Das ist eine Tatsache. Und es ist der Beweis f\u00fcr die Vitalit\u00e4t einer Nation, ihre Seelenst\u00e4rke. Wir haben \u00fcber historische Bez\u00fcge und die Zeit nach 1989 gesprochen: Man muss betonen, dass Europa seine inneren Krisen gemeistert hat, aber es ist so, als&nbsp;mangele es ihm an Zielen. In Europa gibt es eine moralische Krise, weil es all diese historischen K\u00e4mpfe schon gef\u00fchrt hat, dazu geh\u00f6rt der Kampf gegen die Barbarei, gegen die totalit\u00e4ren Regime. Welches sind nun die zeitgen\u00f6ssischen K\u00e4mpfe? Denn ein Kampf oder ein gemeinsamer Traum schaffen immer eine Wertordnung. Welches&nbsp;sind&nbsp;Europas gegenw\u00e4rtige K\u00e4mpfe?&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Ich werde Ihnen sagen, wie ich dar\u00fcber denke. Es gibt einen positiven Kampf, der darin besteht, aus Europa die&nbsp;f\u00fchrende&nbsp;Macht in Sachen Bildung, Gesundheit,&nbsp;Digitalisierung&nbsp;und Umweltschutz&nbsp;zu machen. Das sind die vier Fronten, an denen wir es mit gro\u00dfen Herausforderungen aufnehmen werden. Der Traum w\u00e4re, massiv zu investieren, um das zu schaffen. Und ich denke, dass wir ganz klar die M\u00f6glichkeit haben, das zu tun, und dass der Aufbauplan, den wir erstellt haben, in diese Richtung geht, und unsere&nbsp;jeweilige&nbsp;nationale Politik ebenso. Das ist ein Traum f\u00fcr uns selbst. Das ist ein Ziel, das mobilisiert, das viele Dinge ver\u00e4ndern wird, aber ich denke, dass man sich davon eine Auswirkung auf den ganzen Planeten versprechen kann, denn es zieht China und die USA in den Bann eines anregenden Ziels, und gleichzeitig ist es die Voraussetzung f\u00fcr ein Leben in Harmonie bei uns sowie mit dem Rest der Welt. Ich habe die Bildung miteinbezogen,&nbsp;weil sie meiner Meinung&nbsp;nach&nbsp;eine Herausforderung&nbsp;ist, die wir vernachl\u00e4ssigt haben und die&nbsp;von&nbsp;grundlegender Bedeutung&nbsp;ist.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>Der Kampf, den wir gegen den Terrorismus und den radikalen Islamismus f\u00fchren, ist ein europ\u00e4isches Anliegen, es ist ein Kampf um Werte. Es ist ein Kampf f\u00fcr uns und im Grunde glaube ich, dass der heutige Kampf wieder gegen Barbarei und Obskurantismus gef\u00fchrt wird.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>F\u00fcr mich gibt es eine&nbsp;weitere&nbsp;Herausforderung, die da w\u00e4re, dass Europa seine Werte wieder gro\u00dfschreibt. Sie werden gerade \u00fcberall aufgegeben. Der Kampf, den wir gegen den Terrorismus und den radikalen Islamismus f\u00fchren, ist ein europ\u00e4isches Anliegen, es ist ein Kampf&nbsp;um&nbsp;Werte. Es ist ein Kampf f\u00fcr uns und im Grunde glaube ich, dass der&nbsp;heutige&nbsp;Kampf wieder gegen Barbarei und Obskurantismus gef\u00fchrt wird. Das ist das, was gerade geschieht. Es ist in&nbsp;keinster&nbsp;Weise ein&nbsp;Kampf&nbsp;der&nbsp;Kulturen, dieser Lesart kann ich gar nicht folgen, denn es handelt sich nicht um ein christliches Europa, das sich gegen die muslimische Welt stellt, eine falsche Vorstellung, zu der uns manche hinrei\u00dfen wollen. Es geht um ein Europa, das j\u00fcdisch-christliche Wurzeln hat, das ist eine Tatsache, aber die Europ\u00e4er haben zwei Dinge begr\u00fcndet: das Nebeneinanderbestehen von Religionen und die S\u00e4kularisierung der Politik. Das sind zwei Errungenschaften Europas. Denn damit haben wir das Primat des vernunftgeleiteten, also freien Individuums anerkannt und somit den Respekt f\u00fcr andere Religionen. Und genau darum geht es auch in der gerade&nbsp;weitgehend gegen Frankreich&nbsp;gef\u00fchrten Debatte,&nbsp;und&nbsp;ich glaube,&nbsp;man hat noch nicht ganz ermessen, welch kolossaler historischer R\u00fcckschlag das ist.<\/p>\n\n\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image wp-block-image-large\"\n    data-shadow=\"false\"\n    data-use-original-file=\"false\">\n    <a\n        data-pswp-src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/4-scaled-1.jpg\"\n        class=\"inline-block gallery-item no-underline \"\n        data-pswp-width=\"2560\"\n        data-pswp-height=\"1440\">\n                                        <picture>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/4-scaled-1-330x186.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 374px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/4-scaled-1-690x388.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 989px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/4-scaled-1-1340x754.jpg\"\r\n                media=\"(min-width: 990px)\" \/>\r\n                <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/4-scaled-1-125x70.jpg\" \/>\r\n        <\/picture>\r\n                            \n            <\/a>\n<\/figure>\n\n\n<p>Die ganze Debatte, die stattgefunden hat, bestand im Grunde darin, von Europa Entschuldigungen f\u00fcr Freiheiten zu verlangen, die hier&nbsp;gew\u00e4hrt werden. Und im Besonderen von Frankreich. Und die Tatsache, dass diese Debatte in Europa so wenig Resonanz hatte, oder dass sie mit so viel Verlegenheit gef\u00fchrt wurde, sagt etwas \u00fcber die moralische Krise aus, in der wir uns befinden. Aber ist stehe vollkommen dazu. Wir sind ein Land der Freiheit, in dem keine Religion bedroht wird, in dem keine Religion unwillkommen ist. Ich will, dass alle B\u00fcrger ihre Religion so aus\u00fcben k\u00f6nnen, wie es ihnen beliebt. Aber wir sind auch ein Land, in dem Rechte und Gesetze der Republik geb\u00fchrend geachtet werden m\u00fcssen, denn wir sind zuerst B\u00fcrger, wir haben ein gemeinsames Projekt und eine gemeinsame Vorstellung der Welt: Wir sind keine&nbsp;Multikulturalisten, wir reihen Weltvorstellungen nicht aneinander, wir trachten eher danach, zusammen eine&nbsp;gemeinsame Vorstellung&nbsp;aufzubauen, ganz gleich welche \u00dcberzeugungen man im Bereich der Privatsph\u00e4re und des Spirituellen hat.<\/p>\n\n\n\n<p>Auf dieser Grundlage haben wir Rechte: die Meinungsfreiheit, die Freiheit zur Karikatur, \u00fcber die so viel geschrieben wurde. Vor f\u00fcnf Jahren, als man diejenigen get\u00f6tet hat, die Karikaturen zeichneten, hat alle Welt in Paris demonstriert und diese Rechte verteidigt. Nun haben wir einen enthaupteten Lehrer, mehrere enthauptete Menschen. Viele Beileidsbekundungen waren verhalten und wir hatten&nbsp;politische und religi\u00f6se F\u00fchrer eines Teils der muslimischen Welt, die gemeinsam vorgegangen sind, \u2013&nbsp;und&nbsp;einsch\u00fcchternd auf&nbsp;den&nbsp;anderen Teil&nbsp;gewirkt haben, das muss ich zugeben \u2013, und gesagt haben: \u201eSie m\u00fcssen eben ihr Recht \u00e4ndern\u201c. Das schockiert mich und als Staatschef m\u00f6chte ich niemanden schockieren, ich bin f\u00fcr den Respekt der Kulturen, der Zivilisationen, aber ich werde meine Gesetze nicht \u00e4ndern, weil sie andere schockieren. Und eben weil Hass in unseren europ\u00e4ischen Werten verboten ist, die W\u00fcrde des Menschen \u00fcber allem anderen steht, kann ich Sie schockieren, und weil Sie mich im Gegenzug auch schockieren k\u00f6nnen, k\u00f6nnen wir dar\u00fcber diskutieren, uns streiten, denn wir werden nicht aufeinander losgehen, da das verboten ist und die W\u00fcrde des Menschen allem \u00fcbergeordnet ist. Wir akzeptieren gerade, dass Regierungschefs und religi\u00f6se F\u00fchrer etwas Schockierendes und etwas Darstellendes&nbsp;sowie&nbsp;den Tod eines Mannes und Terrorismus&nbsp;einander als gleichwertig&nbsp;gegen\u00fcberstellen&nbsp; \u2013&nbsp;das haben sie getan \u2013,&nbsp; und&nbsp;wir sind eingesch\u00fcchtert genug und trauen uns nicht, das zu missbilligen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Das besagt f\u00fcr mich eines:&nbsp;Der Kampf unserer Generation in Europa wird ein Kampf um unsere Freiheiten sein. Weil sie gerade kippen. Es geht nicht um eine Neuerfindung der Aufkl\u00e4rung, aber wir m\u00fcssen die Aufkl\u00e4rung gegen den Obskurantismus verteidigen. Das steht fest. Und lassen wir uns doch nicht auf die Seite derer dr\u00e4ngen, die Unterschieden keine Achtung entgegenbringen k\u00f6nnen. Das&nbsp;entspricht nicht der Wahrheit&nbsp;und&nbsp;verkennt die&nbsp;Geschichte. Respekt ist nur m\u00f6glich, wenn die W\u00fcrde des Menschen \u00fcber allem steht, aber dieser Respekt kann nicht auf Kosten der Meinungsfreiheit gehen. Sonst ist es kein wahrer Respekt, und das w\u00fcrde bedeuten, dass man Diskutierfreude und Konfliktbereitschaft, die im Gespr\u00e4ch und in der Debatte ihren Platz haben, aufgibt. Und genau das wollen sie. Da hat Europa eine Verantwortung, das ist also f\u00fcr mich der zweite Kampf, den man f\u00fchren muss, der Einsatz f\u00fcr unsere Werte. Das Wort scheint zu allgemein, aber es ist der Kampf f\u00fcr die Aufkl\u00e4rung.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Und das dritte gro\u00dfe europ\u00e4ische Projekt ist f\u00fcr mich ein&nbsp;Wandel&nbsp;der Beziehungen zu Afrika&nbsp;und der Aufbau einer afrikanisch-europ\u00e4ischen Achse. Das&nbsp;kann eine ganze&nbsp;Generation&nbsp;dauern, aber ich glaube, dass es&nbsp;f\u00fcr uns ausschlaggebend ist. Europa wird nicht erfolgreich sein, wenn Afrika es nicht ist. Das ist sicher. Wenn man es nicht schafft, Sicherheit, Frieden und Wohlstand zu schaffen, zeigt es sich in der Migration. Man sieht es, weil Afrika in unserer Gesellschaft lebendig ist. Wir haben in allen unseren Gesellschaften einen Teil&nbsp;Afrikas, der mit ihnen im Einklang steht. Und wenn ich Afrika sage, spreche ich von Afrika und dem Mittelmeerraum&nbsp;im weiteren Sinn.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Aber wir haben etwas aufzubauen. Und wenn ich&nbsp;Wandel&nbsp;sage, meine ich, dass wir es schaffen sollten, dass Afrika Europa anders sieht und dass wir selbst Afrika anders sehen, das hei\u00dft als Chance, als gro\u00dfartige Gelegenheit zu&nbsp;einer gemeinsamen&nbsp;Entwicklung, um dieses Projekt, von dem ich sprach, f\u00fcr uns zum Erfolg zu bringen. Das sage ich, weil ich nicht glaube, dass wir vorankommen oder unsere Probleme l\u00f6sen, indem wir in unserer Geschichte gefangen bleiben. Ich habe selbst bedeutende Arbeiten zur Vergangenheitsbew\u00e4ltigung und zur Politik im Hinblick auf&nbsp;Algerien veranlasst, aber ich sehe in unserer Geschichte eine Art R\u00fcckkehr des Ressentiments und des Verdr\u00e4ngten, in dem sich alle Aspekte vermischen: Post-Dekolonisierung, religi\u00f6se, wirtschaftliche und soziale Themen, was&nbsp;zu einer Art&nbsp;Kommunikationsunf\u00e4higkeit&nbsp;zwischen Europa und Afrika&nbsp;f\u00fchrt. Ich denke, man sollte diese&nbsp;F\u00e4den entwirren und vor allem Afrika viel kr\u00e4ftiger in der F\u00e4higkeit unterst\u00fctzen, sich selbst zu entwickeln,&nbsp;und den&nbsp;bei uns lebenden&nbsp;und aus Afrika&nbsp;stammenden Gemeinschaften&nbsp;zu neuem Stolz verhelfen, denn sie k\u00f6nnten wunderbare Kr\u00e4fte dieser Chance werden und nicht Probleme, wof\u00fcr man sie meistens h\u00e4lt. Deswegen spreche ich von&nbsp;einem Wandel unserer Betrachtungsweise, damit wir es schaffen zu zeigen, dass der Universalismus, den wir vertreten, nicht derjenige eines Beherrschers ist, wie er es zu Zeiten des Kolonialismus war, sondern einer von Freunden und Partnern. Das sind f\u00fcr mich die drei gro\u00dfen&nbsp;Herausforderungen, die es zu meistern gilt.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Was diesen letzten Punkt betrifft, sprechen Sie \u00fcber&nbsp;<\/strong><strong>eine Kommunikationsunf\u00e4higkeit im Verh\u00e4ltnis zu<\/strong><strong>&nbsp;Afrika. Gibt es nicht auch innerhalb von Europa eine&nbsp;<\/strong><strong>Art Kommunikationsunf\u00e4higkeit<\/strong><strong>&nbsp;zwischen&nbsp;<\/strong><strong>den&nbsp;<\/strong><strong>westlichen und&nbsp;<\/strong><strong>den&nbsp;<\/strong><strong>\u00f6stlichen Staaten bez\u00fcglich des Ausbaus der Partnerschaft mit Afrika?<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Zun\u00e4chst&nbsp;meine&nbsp;ich nicht, dass die Kommunikation unm\u00f6glich ist,&nbsp;sondern&nbsp;dass sich Schwierigkeiten und Probleme h\u00e4ufen, dass&nbsp;von manchen&nbsp;vieles vermischt&nbsp;und manipuliert&nbsp;wird. Es gibt zu diesem Thema einige Manipulation. Sie ist von Seiten einiger&nbsp;nach&nbsp;Hegemonie strebender M\u00e4chte offensichtlich, die in Afrika einen neuen Imperialismus betreiben&nbsp;und&nbsp;sie Ressentiments&nbsp;nutzen, um Europa und Frankreich zu schw\u00e4chen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Wenn man&nbsp;die EU&nbsp;und&nbsp;ihre&nbsp;Beziehung zu Afrika&nbsp;betrachtet, findet man siebenundzwanzig Geschichten mit Afrika. Ich w\u00fcrde nicht sagen, dass dabei Ost- und Westeuropa im Widerspruch stehen. Nehmen Sie Frankreich und Deutschland: Wir haben nicht die gleiche Beziehung zu Afrika. Zun\u00e4chst weil Sprache wichtig ist und ein Gro\u00dfteil Afrikas franz\u00f6sischsprachig ist. Und wir haben mit dem franz\u00f6sischsprachigen Teil Afrikas eine besondere Geschichte. Ich selbst wollte mit dem englisch- und&nbsp;dem&nbsp;portugiesischsprachigen&nbsp;Afrika eine enge Beziehung aufbauen und ich stehe dazu. Ich bin der erste franz\u00f6sische Pr\u00e4sident, der zum Beispiel in Ghana oder in Kenia war. Oder der nach Lagos geflogen ist. Das scheint verr\u00fcckt, aber so war es. Frankreich hatte nur zu gewissen&nbsp;L\u00e4ndern&nbsp;Afrikas&nbsp;eine&nbsp;Beziehung. Wie Sie wissen, hat Deutschland eine ganz andere Beziehung zu Afrika, und sie entstand Ende des 19. Jahrhunderts. So denke ich, dass wir in unserer Geschichte vielf\u00e4ltige Beziehungen zu Afrika haben, die unsere heutige Haltung dazu nicht \u00fcbertrieben bestimmen sollten.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Ich denke, man sollte Osteuropa voll und ganz in diese Politik miteinbeziehen. Und ich denke, wenn man das macht,&nbsp;funktioniert das&nbsp;sehr gut. Ich stelle fest, dass mehrere Staaten aus Osteuropa oder Nordeuropa mitmachen, wenn es um Hilfe zur Sicherheit in Afrika geht. Unser bester Partner in Mali ist Estland, ja,&nbsp;Estland, denn das&nbsp;Prinzip&nbsp;strategischer Autonomie hat sie \u00fcberzeugt \u2013 vor allem, weil sie vor Russland Angst haben, weil sie ihr eigenes Interesse darin gesehen haben \u2013 und da wir ihnen angeboten haben, mit uns zusammenzuarbeiten, erwerben sie Kenntnisse, machen bei allen Operationen mit, die wir dort durchf\u00fchren, selbst bei den ganz besonderen&nbsp;der&nbsp;Spezialeinheiten, der so genannten Task Force&nbsp;Takuba. Ich glaube also, dass es keine Unterschiede zwischen diesen beiden Teilen Europas gibt.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>Was k\u00f6nnte im Grunde die Beziehung Europas zu Afrika heute kompliziert machen? Das ist das Thema Migration, das ist es. Man sieht Afrika nur unter diesem Blickwinkel. Ich halte das f\u00fcr einen Fehler. Und den muss man in mancherlei Hinsicht beheben. Heute findet ein massiver Missbrauch des Asylrechts statt. Das bringt alles durcheinander.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Es gibt unterschiedliche&nbsp;Empfindlichkeiten. Und was k\u00f6nnte im Grunde die Beziehung Europas zu Afrika heute kompliziert machen?&nbsp;Das ist das Thema&nbsp;Migration, das ist es. Man sieht Afrika nur unter diesem Blickwinkel. Ich halte das f\u00fcr einen Fehler. Und den muss man in mancherlei Hinsicht beheben. Heute findet ein massiver&nbsp;Missbrauch&nbsp;des Asylrechts statt.&nbsp;Das bringt&nbsp;alles durcheinander. Schleuser, die oft&nbsp;auch&nbsp;Waffen und Drogen schmuggeln, die&nbsp;mit dem Terrorismus in Zusammengang stehen, haben einen Menschenhandel organisiert. Sie&nbsp;versprechen&nbsp;ein besseres Leben in Europa und bauen ganze&nbsp;Netzwerke&nbsp;auf, die das Asylrecht missbrauchen. Wenn Hunderttausende Frauen und M\u00e4nner jedes Jahr auf unserem Boden ankommen, die aus L\u00e4ndern stammen, in denen Frieden herrscht und zu denen beste Beziehungen bestehen, denen wir j\u00e4hrlich Hunderttausende Visa ausstellen, dann&nbsp;geht&nbsp;es sich nicht mehr um Asylrecht. Oder vielmehr&nbsp;geht es&nbsp;in 90&nbsp;% der F\u00e4lle&nbsp;nicht um&nbsp;Asylrecht. Es gibt also Missbrauch. Und es gibt Spannungen diesbez\u00fcglich. Diese m\u00fcssen wir im Dialog mit Afrika regeln,&nbsp;womit&nbsp;wir 2017\/2018 begonnen&nbsp;hatten. Und wir m\u00fcssen das mit viel Engagement&nbsp;wiederaufnehmen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Aber dieses Thema sollte&nbsp;nur&nbsp;auf der einen Seite stehen. Auf der anderen&nbsp;\u2013&nbsp;und das ist die wahre Aufgabe f\u00fcr Afrika&nbsp;\u2013&nbsp;steht&nbsp;seine&nbsp;wirtschaftliche Entwicklung,&nbsp;sein&nbsp;Frieden und&nbsp;seine&nbsp;Sicherheit. Man sollte Afrika helfen, das \u00dcbel des Terrorismus zu bek\u00e4mpfen, die dschihadistischen Gruppen im Sahel, in der Region um den Tschadsee&nbsp;und&nbsp;nun auch im Osten Afrikas, vom Sudan bis nach Mosambik, das sind absolut unhaltbare Situationen. Dann muss man dem Kontinent bei der wirtschaftlichen Entwicklung helfen, in der Landwirtschaft, im Unternehmertum,&nbsp;in der&nbsp;Bildung&nbsp;\u2013&nbsp;besonders der M\u00e4dchen \u2013&nbsp;und der&nbsp;Emanzipationspolitik, die wir in die Wege geleitet haben. Die wir aber viel&nbsp;weiter f\u00fchren&nbsp;m\u00fcssen. Das ist f\u00fcr mich der Schl\u00fcssel zum Erfolg.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Eine wichtiger Aspekt Ihrer Vorgehensweise und<\/strong><strong>,<\/strong><strong>&nbsp;wenn man so will<\/strong><strong>,<\/strong><strong>&nbsp;Ihrer Doktrin der internationalen Beziehungen, scheint ein Prinzip des Zusammenschlusses verschiedener Instanzen zu sein \u2013 Staaten, Unternehmen, lokale Akteure, Verb\u00e4nde.&nbsp;<\/strong><strong>Geht es Ihnen dabei darum<\/strong><strong>, den Multilateralismus der Staaten durch etwas anderes zu ersetzen? Und konkreter gefragt: Denken Sie, dass&nbsp;<\/strong><strong>sich durch&nbsp;<\/strong><strong>die Frage der Verteilung des Impfstoffs diese Doktrin best\u00e4tig<\/strong><strong>en wird<\/strong><strong>?&nbsp;<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Das ist ein guter Test&nbsp;und wom\u00f6glich&nbsp;ein ganz besonders&nbsp;bitterer.&nbsp;Ja, ich glaube, wenn man im Multilateralismus vorankommen m\u00f6chte, muss man ihn funktionsf\u00e4hig machen. Schauen Sie nur, wie der Multilateralismus w\u00e4hrend des Kalten Krieges funktioniert hat. Es gab trotz allem eine Form von&nbsp;<em>gentlemen\u2019s&nbsp;agreement<\/em>, das hei\u00dft, es gab Bereiche, in denen man beschloss,&nbsp;gemeinsam&nbsp;voranzukommen. Trotz der Spannungen, die es gab,&nbsp;gelang&nbsp;es, Aufr\u00fcstungsstrategien zu stabilisieren, Konfliktregulierungspl\u00e4ne zwischen Bl\u00f6cken abzusprechen, auch mit den&nbsp;blockfreien&nbsp;Staaten, die sich um die Bl\u00f6cke herum zusammenschlossen. In den letzten Jahren&nbsp;kam es zu Aufl\u00f6sungserscheinungen, auch in den Mechanismen der Zusammenarbeit. Es gab die russische Strategie, internationale Gremien zu missachten, zu schw\u00e4chen. Und eine Antwort&nbsp;der USA, die darin bestand, diese Gremien anzuprangern. Ich nehme das Beispiel der Abr\u00fcstung&nbsp;in Europa. Wir waren noch nie so ausgeliefert, zuerst aufgrund der russischen Missachtung, danach wegen des&nbsp;Austritts der USA&nbsp;aus den Programmen. Wir m\u00fcssen also mit einem neuen Multilateralismus beginnen, in dem&nbsp;die&nbsp;Staaten n\u00f6tig sind. Wenn es um Aufr\u00fcstung geht, wenn es um gro\u00dfe geopolitische Fragen geht, brauchen Sie&nbsp;die&nbsp;Staaten. Man sollte aber originelle Koalitionen schaffen, um diejenigen, die blockieren,&nbsp;ausgrenzen&nbsp;zu k\u00f6nnen. Manchmal gelingt&nbsp;das, manchmal nicht. Ich muss feststellen, dass wir&nbsp;das im Beispiel Syrien nicht geschafft haben. Und diesbez\u00fcglich ist es f\u00fcr uns Europ\u00e4er sehr schwierig, auf Regeln zu pochen, wenn die USA nicht mitmachen, weil wir weder&nbsp;eine ausreichende&nbsp;milit\u00e4rische Autonomie noch die Zustimmung aller&nbsp;haben. Das ist heute unsere Schw\u00e4che,&nbsp;wie&nbsp;wir&nbsp;bei&nbsp;Syrien gesehen&nbsp;haben.<\/p>\n\n\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image wp-block-image-large\"\n    data-shadow=\"false\"\n    data-use-original-file=\"false\">\n    <a\n        data-pswp-src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/5-scaled-1.jpg\"\n        class=\"inline-block gallery-item no-underline \"\n        data-pswp-width=\"2560\"\n        data-pswp-height=\"1440\">\n                                        <picture>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/5-scaled-1-330x186.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 374px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/5-scaled-1-690x388.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 989px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/5-scaled-1-1340x754.jpg\"\r\n                media=\"(min-width: 990px)\" \/>\r\n                <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/5-scaled-1-125x70.jpg\" \/>\r\n        <\/picture>\r\n                            \n            <\/a>\n<\/figure>\n\n\n<p>Und was die gro\u00dfen Themen betrifft, das Gemeinwohl, die gro\u00dfen internationalen Themen, da reicht der Multilateralismus der Staaten tats\u00e4chlich nicht mehr. Wenn man \u00fcber neue Technologien spricht, m\u00fcssen Sie Plattformen&nbsp;einbeziehen, die sich au\u00dferhalb jeglicher Regulierung entwickelt haben, denn es gab keine Regeln, ich h\u00e4tte beinahe gesagt trotz der Staaten, aber die USA haben das akzeptiert. Dort wurde eine Innovation betrieben, ohne dass Regeln existierten. Und so&nbsp;haben&nbsp;gewisserma\u00dfen&nbsp;private Akteure&nbsp;eine gemeinsame Welt&nbsp;erfunden, die man langsam regulieren muss, daf\u00fcr setze ich mich ein: Das betrifft das Steuerwesen, Inhalte, Rechte der B\u00fcrger und Unternehmen und&nbsp;einen gemeinsamen \u00f6ffentlichen Raum. Aber&nbsp;Sie&nbsp;m\u00fcssen zusammenarbeiten und alle daf\u00fcr gewinnen. Deswegen habe ich 2017&nbsp;<em>Tech&nbsp;for&nbsp;Good<\/em>&nbsp;ins Leben gerufen; wir haben jedes Jahr eine Ausgabe und so konnten wir mehrere Initiativen in die Wege leiten, wie die&nbsp;von&nbsp;Christchurch, von der ich schon gesprochen habe. Wenn man \u00fcbers Klima spricht, muss man genauso NGOs, Unternehmen, manchmal Regionen, St\u00e4dte, Bundesstaaten mit ins Boot holen. Ich stehe zu&nbsp;diesem pragmatischen Ansatz, um Ergebnisse zu erzielen.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>Was die gro\u00dfen Themen betrifft, das Gemeinwohl, die gro\u00dfen internationalen Themen, da reicht der Multilateralismus der Staaten tats\u00e4chlich nicht mehr<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Zum Thema Gesundheit haben wir&nbsp;mit dem&nbsp;ACT-Accelerator&nbsp;und&nbsp;der&nbsp;COVAX-&nbsp;Strategie&nbsp;internationale Organisationen wie die WHO, Staaten, regionale&nbsp;Organisationen&nbsp;wie die Europ\u00e4ische Union und die Afrikanische Union&nbsp;an den Tisch geholt, wir haben branchenspezifische Fonds wie&nbsp;Unitaid&nbsp;und Gavi&nbsp;miteinbezogen, dazu private Stiftungen, wie die Gates-Stiftung zum Beispiel, Partner aus der Industrie und \u00f6ffentliche Laboratorien, die an den Projekten arbeiten. Das ist vollkommen hybrid, aber mit einer&nbsp;Governance, die der WHO zugesprochen wurde, damit es keine Interessenkonflikte gibt. Denn die WHO&nbsp;gew\u00e4hrleistet&nbsp;einen Rahmen, in dem die&nbsp;Privatwirtschaft nicht \u00fcber die Regeln f\u00fcr alle entscheidet. Sie werden sehen, es wird sicher viel Aufregung zu diesem Thema geben.&nbsp;Zun\u00e4chst weil es eine&nbsp;Impfstoff-Diplomatie geben wird, denn jeder wird sein F\u00e4hnlein schwenken und sagen \u201eich&nbsp;hab&nbsp;ihn&nbsp;entwickelt\u201c. Unter dem Druck der \u00f6ffentlichen Meinung wird es zu&nbsp;einem Ansturm&nbsp;kommen, jeder will sehr schnell sagen k\u00f6nnen \u201ewir haben den richtigen Impfstoff\u201c. Da muss man sehr aufpassen. Und nachpr\u00fcfen: Wurden alle wissenschaftlichen Regeln und die n\u00f6tige Sorgfalt angewendet? Unsere staatlichen Wissenschaftler k\u00f6nnen das best\u00e4tigen, sowie diejenigen der WHO, weil sie keine Interessenkonflikte haben.&nbsp;Wir d\u00fcrfen niemals vergessen, was wir erreicht haben: Der Staat ist der Garant des&nbsp;Allgemeininteresses. Das wird&nbsp;an niemanden abgetreten. Dabei&nbsp;haben&nbsp;die&nbsp;Staaten&nbsp;eine Rolle zu spielen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Aber die Verhandlungen, die mit&nbsp;den&nbsp;Staaten und&nbsp;den&nbsp;Unternehmen gef\u00fchrt werden, stellen sich doch als guter Test f\u00fcr diesen neuen Multilateralismus heraus. Dabei geht es um das&nbsp;weltweite&nbsp;Gemeinwohl, jedenfalls um einen weltweiten Zugang zum Impfstoff. Das bedeutet, dass kein Laboratorium, das den Impfstoff entwickelt, das Recht hat, andere Laboratorien an der Produktion zu hindern, auch nicht&nbsp;f\u00fcr zus\u00e4tzliche Dosen&nbsp;f\u00fcr die Schwellenl\u00e4nder. Ich wei\u00df nicht, ob wir diese Schlacht gewinnen werden. Weil ich wirklich nicht sicher bin, ob sich alle Staaten darauf einlassen wollen. Wir werden sehen, ob China bereit ist, ob China den Impfstoff entwickelt, ob Russland bereit ist, ob die USA mit der neuen Regierung bereit sind \u2013 das war mit der fr\u00fcheren nicht sicher, also noch mit der&nbsp;derzeitigen&nbsp;\u2013&nbsp;und wir werden sehen, wie sich die Unternehmen verhalten. Wie auch immer, wir haben einen gemeinsamen Rahmen geschaffen, mit allen wichtigen Akteuren, die sich an einen Tisch setzen, dazu kommen die WHO als Vertrauensinstanz,&nbsp;Kooperationsmechanisme&nbsp;sowie ein gewisser&nbsp;Konformit\u00e4tsdruck. So haben wir die besten Chancen, dass derjenige&nbsp;auf der&nbsp;Verliererseite steht, der sich nicht korrekt verh\u00e4lt, wenn sich etwas ergeben hat. Aber&nbsp;genau&nbsp;das ist der neue Multilateralismus. Das muss man einfach feststellen. Sachlagen sind&nbsp;f\u00fcr viele L\u00e4nder zur neuen Doktrin geworden:&nbsp;Russland mit der Ukraine,&nbsp;die T\u00fcrkei mit dem \u00f6stlichen Mittelmeerraum&nbsp;und&nbsp;jetzt mit Aserbaidschan. Das sind Strategien, die sich an Sachlagen&nbsp;orientieren, was bedeutet, dass sie vor internationalen Regeln&nbsp;keine Angst mehr haben. Man muss also Mechanismen der Umgehung finden, um sie&nbsp;einzuhegen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Wir w\u00fcrden gerne auf&nbsp;<\/strong><strong>das<\/strong><strong>&nbsp;Klima<\/strong><strong>problem<\/strong><strong>&nbsp;zur\u00fcckkommen, von dem Sie schon gesprochen haben, als gro\u00dfe Priorit\u00e4t und absolute Dringlichkeit. Wie f\u00fcr den Impfstoff stellt sich&nbsp;<\/strong><strong>auch&nbsp;<\/strong><strong>hier die Frage der Politisierung.&nbsp;<\/strong><strong>Der Umweltschutz strukturiert<\/strong><strong>&nbsp;inzwischen&nbsp;<\/strong><strong>die gesam<\/strong><strong>te Politik<\/strong><strong>. W\u00fcrden Sie sich&nbsp;<\/strong><strong>inzwischen&nbsp;<\/strong><strong>als Umweltsch\u00fctzer&nbsp;<\/strong><strong>bezeichnen<\/strong><strong>?<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Ja, ich bin&nbsp;im \u00dcbrigen&nbsp;Umweltsch\u00fctzer geworden. Dazu stehe ich und&nbsp;das&nbsp;habe&nbsp;ich&nbsp;schon mehrfach gesagt. Ich denke, dass der Kampf gegen den Klimawandel und f\u00fcr die biologische Vielfalt im Mittelpunkt der politischen Entscheidungen stehen wird, die wir treffen m\u00fcssen. Das hei\u00dft aber nicht, dass&nbsp;dieser Kampf&nbsp;unwiderruflich vorherrschend ist. Ich habe es schon gesagt, ich bin nicht f\u00fcr ein Recht der Natur, das \u00fcber den Menschenrechten steht. Aber ich denke, dass man sich die Rechte des Menschen nicht mehr au\u00dferhalb dieser Interaktionen und Konsequenzen vorstellen kann. Das muss also in der Agenda an erster Stelle stehen. Und danach sind in allen L\u00e4ndern Entscheidungen zu treffen, im Verh\u00e4ltnis zur Geschwindigkeit des Wandels und seinen&nbsp;wirtschaftlichen&nbsp;und sozialen Konsequenzen. Meine \u00dcberzeugung ist&nbsp;\u2013&nbsp;und das sage ich, nachdem ich viele Fehler gemacht habe,&nbsp;auch in meinem Land mit der&nbsp;CO<sub>2<\/sub>-Steuer \u2013,&nbsp;dass man diese Wende nicht vollziehen kann, wenn&nbsp;man nicht massiv investiert und wenn man daraus nicht eine&nbsp;sowohl \u00f6kologisch als auch soziale&nbsp;Wende&nbsp;macht&nbsp;und wenn man die Produktionsweise nicht \u00e4ndert, im Grunde den Kern&nbsp;des&nbsp;Modells&nbsp;unserer Strukturen.&nbsp;Auch das ist im Paris-Konsens enthalten. Ansonsten rennt man immer hinter einer Art Ungleichgewicht her und versucht es zu beheben. Nein, man muss anders produzieren. Und anders produzieren bedeutet, dass ich den Preis f\u00fcr CO<sub>2<\/sub>&nbsp;\u00e4ndern muss. Das haben wir auf europ\u00e4ischer Ebene gemacht. Ich muss die&nbsp;richtigen&nbsp;Anreize setzen. Ich muss gewisse Aktivit\u00e4ten verbieten.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>Ich denke, dass der Kampf gegen den Klimawandel und f\u00fcr die biologische Vielfalt im Mittelpunkt der politischen Entscheidungen stehen wird, die wir treffen m\u00fcssen. Das hei\u00dft aber nicht, dass dieser Kampf unwiderruflich vorherrschend ist. Ich habe es schon gesagt, ich bin nicht f\u00fcr ein Recht der Natur, das \u00fcber den Menschenrechten steht.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Es ist also&nbsp;durchaus&nbsp;normal, dass&nbsp;das sehr schwer ist. Die 90er Jahre waren die Zeit der&nbsp;Fragestellungen. Danach kam die Zeit der beschw\u00f6renden Aufrufe, bis zum \u00dcbereinkommen von Paris \u2013 das hei\u00dft, man machte Gesetze, die f\u00fcr die Nachfolger galten und das mag man am liebsten&nbsp;als&nbsp;Politiker. Man verabschiedet ein&nbsp;bedeutendes&nbsp;Gesetz f\u00fcr die Wende&nbsp;im&nbsp;Land, den Wandel, hat aber keine Konsequenzen zu tragen. Wir haben&nbsp;diesmal&nbsp;kein Gl\u00fcck, wir&nbsp;werden&nbsp;mit der Realit\u00e4t und all ihren Spannungen umgehen m\u00fcssen.&nbsp;Und das&nbsp;Thema ist wirklich voller Spannungen. Es gibt Leute, die die gleichen \u00c4ngste haben, aber wenn Sie Landwirt sind, einer der unser Land liebt, seine Erde, sein Vieh, aber dessen Wirtschaftsmodell von gewissen&nbsp;Substanzen&nbsp;abh\u00e4ngig ist, ist es sehr schwierig, sich umzustellen. Es geht also um eine Wende als \u00dcbergang, den man nicht von heute auf morgen verlangen kann, vor allem wenn die Nachbarl\u00e4nder&nbsp;nicht mitziehen. Wir sind an der Spitze, geh\u00f6ren zu denjenigen, die am weitesten sind. Aber man muss eine \u00dcbergangszeit hinnehmen, gute Anreize setzen, begleitend unterst\u00fctzen. Man sollte nicht stigmatisieren. Man neigt oft dazu, mit dem Finger auf andere zu zeigen.&nbsp;&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Schauen wir uns mal eine Familie an, die seit drei\u00dfig Jahren alles umgesetzt hat, was man von ihr erwartete. Man hat ihr gesagt: \u201eSie m\u00fcssen einen Job finden\u201c \u2013 und sie hat einen Job gefunden. Man hat ihr gesagt: \u201eSie sollten ein Haus kaufen\u201c \u2013 nur ist ein Haus in einer gro\u00dfen Stadt viel zu teuer und so hat sie sich 40, 50, 60 Kilometer von der Gro\u00dfstadt entfernt eins gekauft. Und dann hat man ihr gesagt: \u201eDas Erfolgsmodell verlangt, dass jeder sein Auto hat\u201c \u2013 und sie hat zwei Autos angeschafft. Man hat ihr gesagt: \u201eWenn Sie eine vorbildliche Familie sein wollen, m\u00fcssen Ihre Kinder gut erzogen werden, sie m\u00fcssen in die Musikschule gehen, in einen Sportverein usw.\u201c, also fahren die Eltern ihre Kinder samstags hin und zur\u00fcck, das macht vier Fahrten. Und dieser Familie sagt man nun: \u201eSie sind gro\u00dfe Umwelts\u00fcnder. Sie haben ein schlecht isoliertes Haus, Sie haben ein Auto, Sie fahren t\u00e4glich 80, 100, 150 Kilometer. Die neue Welt mag Sie nicht.\u201c Da werden die Leute wahnsinnig. Sie sagen: \u201eAber ich hab\u2019&nbsp;doch alles richtig gemacht! Und selbst der franz\u00f6sische Staat hat mir jahrzehntelang nahegelegt, Dieselfahrzeuge&nbsp;zu kaufen und ich habe Diesel getankt!\u201c&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Sie sehen, dass wir selbst die Dinge gerade wieder \u00e4ndern. F\u00fcr mich ist die Mobilit\u00e4t im Kampf gegen die globale Erw\u00e4rmung am aufschlussreichsten. Es ist auch die&nbsp;W\u00e4rmed\u00e4mmung&nbsp;der Geb\u00e4ude \u2013 das werden wir angehen \u2013 aber es geht doch viel um Mobilit\u00e4t. Und darum, eine Familie wie diese davon zu \u00fcberzeugen, ihren Wohnsitz in Richtung Stadtmitte zu verlegen oder ihr Haus besser zu isolieren oder mehr die \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel&nbsp;\u2013 wenn es welche gibt \u2013&nbsp;zu nutzen&nbsp;oder die Fahrzeuge zu wechseln, damit sie weniger verschmutzen. Aber ich kann die Gewohnheiten einer Gesellschaft nicht in zwei Wochen ver\u00e4ndern. Ich sage das alles \u2013 und ich stelle mir ein Beispiel aus dem wirklichen Leben vor \u2013 um zu verdeutlichen, wie schwierig die Wende zugunsten des Klimas und der&nbsp;Umwelt ist. Nichts rechtfertigt eine Verz\u00f6gerung, aber alles rechtfertigt, dass wir uns viel gegenseitig Verst\u00e4ndnis und Respekt entgegenbringen. Das bedeutet also, dass wir abw\u00e4gen, ob es Zw\u00e4nge gibt, auf die wir verzichten k\u00f6nnen. Ich \u00fcbernehme die Verantwortung daf\u00fcr, dass Frankreich das erste Land ist, das seine Kohlekraftwerke schlie\u00dft. Wir konnten das, aber es hat auch gro\u00dfe Spannungen&nbsp;mit sich&nbsp;gebracht. Man muss den Menschen, die dort seit Jahrzehnten arbeiten, erkl\u00e4ren: Sie werden Ihren Job verlieren, wir werden einen neuen f\u00fcr Sie anderswo finden. Und wir tun es, indem wir Fortschritte machen:&nbsp;Wir entwickeln verst\u00e4rkt die erneuerbaren Energien und wir schaffen eine Wende in der Mobilit\u00e4t. Nur, der Rhythmus h\u00e4ngt von der Umsetzungskraft unserer Gesellschaften ab, nicht von Lobbys, Gro\u00dfinteressen, sondern von normalen Leuten. Weil man das Leben der Menschen nicht auf Knopfdruck ver\u00e4ndert. Eben durch solche Annahmen habe ich Fehler gemacht.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>Was ich Ihnen am Beispiel dieser Familie sagen will, ist das Bild, das sie Ende 2018 von mir hatte: Da ist ein Typ und dem kann man nur noch entgegnen: \u201eAlles, was wir t\u00e4glich machen, weil wir deine Ratschl\u00e4ge befolgt haben, wird nun pl\u00f6tzlich schlecht.\u201c Aber ich habe verstanden, dass wir einen Fehler gemacht haben.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Was ich Ihnen am Beispiel dieser Familie sagen will, ist das Bild, das sie Ende 2018 von mir hatte: Da ist ein Typ und dem kann man nur noch entgegnen: \u201eAlles, was wir t\u00e4glich machen, weil wir deine Ratschl\u00e4ge befolgt haben, wird nun pl\u00f6tzlich schlecht.\u201c Aber ich habe verstanden, dass wir einen Fehler gemacht haben. Wir m\u00fcssen die ganze Gesellschaft mit einbeziehen. F\u00fcr mich bedeutet es eine grundlegende Ver\u00e4nderung unserer Gesellschaft. Und alle m\u00fcssen alle an dieser Ver\u00e4nderung teilhaben. Wir m\u00fcssen zeigen, dass jeder&nbsp;ein&nbsp;Akteur ist, dass jeder seinen Platz hat, was bedeutet, dass auch neue Wirtschaftssektoren intensiv entwickelt werden m\u00fcssen, mit denen auf der einen Seite schneller Jobs geschaffen werden als sie auf der anderen Seite abgebaut werden. Denn man sollte sich nicht t\u00e4uschen: Dieser Wandel erfolgt nach einer der gro\u00dfen historischen Ver\u00e4nderungen, der Globalisierung&nbsp;in einem&nbsp;offenen Kapitalismus. Die Mittelschicht&nbsp;in den&nbsp;europ\u00e4ischen und westlichen Demokratien&nbsp;hat&nbsp;diesen Wandel wie ein&nbsp;Opfer erlebt.&nbsp;Als&nbsp;man sagte: \u201eWir werden Dinge zum Besseren ver\u00e4ndern\u201c, wie zum Beispiel im Handel,&nbsp;verloren sie&nbsp;ihren Job. Wenn man ihnen jetzt sagt: \u201eDie Wende zugunsten des Klimas, das ist wunderbar, weil Ihre Kinder besser atmen werden, aber Sie m\u00fcssen noch den Preis daf\u00fcr bezahlen, denn wir werden Ihren Job und Ihr Leben ver\u00e4ndern, aber nicht das Leben der M\u00e4chtigen und Reichen, denn die wohnen in sch\u00f6nen Vierteln, fahren sowieso nicht Auto und k\u00f6nnen weiterhin problemlos bis ans andere Ende der Welt fliegen\u201c, dann wird das nicht&nbsp;klappen.<\/p>\n\n\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image wp-block-image-large\"\n    data-shadow=\"false\"\n    data-use-original-file=\"false\">\n    <a\n        data-pswp-src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/6-scaled-1.jpg\"\n        class=\"inline-block gallery-item no-underline \"\n        data-pswp-width=\"2560\"\n        data-pswp-height=\"1440\">\n                                        <picture>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/6-scaled-1-330x186.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 374px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/6-scaled-1-690x388.jpg\"\r\n                media=\"(max-width: 989px)\" \/>\r\n                    <source\r\n                srcset=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/6-scaled-1-1340x754.jpg\"\r\n                media=\"(min-width: 990px)\" \/>\r\n                <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/legrandcontinent.eu\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/15\/2020\/11\/6-scaled-1-125x70.jpg\" \/>\r\n        <\/picture>\r\n                            \n            <\/a>\n<\/figure>\n\n\n<p>Es&nbsp;geht&nbsp;also auch&nbsp;um&nbsp;eine&nbsp;Neuausrichtung, darum, wie&nbsp;wir&nbsp;unsere Ziele neu&nbsp;ausrichten. Was wir bewerkstelligen m\u00fcssen, sind gute Strategien, die richtige \u00f6ffentliche Politik, gute Investitionen, gute Anreize.&nbsp;Dazu&nbsp;kommt eine, ich w\u00fcrde sagen&nbsp;\u2013 im besten Sinne \u2013politische, anthropologische Arbeit, die darin besteht, die Gesellschaft in diese Ver\u00e4nderung zu f\u00fchren, sie daran teilhaben zu lassen. Danach sollte unsere ganze Agenda diesbez\u00fcglich auf ihre&nbsp;Stimmigkeit&nbsp;gepr\u00fcft werden. Und im Paris-Konsens ist das ein Kernpunkt. Wenn wir weiterhin ein Finanzsystem haben, das Gutes f\u00fcr&nbsp;unseren&nbsp;Planeten nicht von Schlechtem unterscheidet, k\u00f6nnen die Regierungen niemals ausreichend handeln. Um diese Wende zu vollziehen, w\u00e4re ich daf\u00fcr, auf europ\u00e4ischer Ebene und auf den Finanzm\u00e4rkten Regeln einzuf\u00fchren \u2013 wie es&nbsp;uns&nbsp;im Bereich der&nbsp;Banken- und Finanzmarktregulierung&nbsp;bereits&nbsp;gelungen ist&nbsp;\u2013,&nbsp;durch die&nbsp;Investitionen in fossile Brennstoffe&nbsp;verteuert&nbsp;und umweltsch\u00fctzende Investitionen&nbsp;gef\u00f6rdert werden. Die Integration des europ\u00e4ischen Marktes sollte auf diese Weise stattfinden. Wir m\u00fcssen europ\u00e4ische&nbsp;\u00d6ko-Anleihen&nbsp;schaffen, wir m\u00fcssen ein System zustande bringen, das f\u00fcr diese Aktivit\u00e4ten einen viel st\u00e4rkeren Anreiz schafft.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Und im gleichen Sinne m\u00fcssen wir auch unsere Handelsagenda angleichen. Wenn wir alle Regeln \u00e4ndern, wenn wir Opfer verlangen und danach&nbsp;Handelsabkommen&nbsp;mit anderen L\u00e4ndern der Welt schlie\u00dfen \u2013 und Sie werden sehen, das Problem wird sich mit der neuen&nbsp;US-Regierung auch stellen \u2013, die nicht die gleichen Anspr\u00fcche stellen,&nbsp;sind wir zum Scheitern verurteilt! Das hei\u00dft, Sie werden Ihrem Landwirt sagen: \u201eDu musst dich ungeheuer anstrengen, du wirst auf Glyphosat verzichten, du sollst gar keine Pestizide mehr&nbsp;verwenden, du musst dies und das machen.\u201c Er wird es tun, weil er der Ansicht ist, dass es gut ist. Und auf der anderen Seite schlie\u00dfen wir ein Abkommen,&nbsp;durch das wir uns \u00f6ffnen&nbsp;und Produkte&nbsp;einf\u00fchren, die mit GVO, Pestiziden und anderem&nbsp;produziert&nbsp;werden, weil das ja Handel ist? Alles h\u00e4ngt zusammen und die Leute bemerken das nat\u00fcrlich. Wir brauchen also Handelsabkommen, die mit unserer Klimaagenda im Einklang stehen, und das wird ein harter Kampf. Und diesbez\u00fcglich gibt es noch keinen&nbsp;EU-weiten&nbsp;Konsens. Ich setze mich aber sehr daf\u00fcr ein. Wir haben das 2019 im europ\u00e4ischen Wahlkampf versucht. Und da gibt es gro\u00dfe Unterschiede. Denn manche L\u00e4nder bleiben bei ihrem Programm, das Offenheit und freien Handel beinhaltet, was ich respektiere. Nur bleibt dabei die Ver\u00e4nderung des Handels sekund\u00e4r. Ich glaube nicht, dass das im Sinne der Effizienz schl\u00fcssig ist, und vor allem ist es politisch nicht tragbar \u2013&nbsp;<em>politisch<\/em>. Ich glaube nicht, dass man in der Gesellschaft Konsens schaffen kann, wenn man B\u00fcrgern und Unternehmen diese Anstrengung abverlangt und gleichzeitig auf internationaler Ebene das Gegenteil bef\u00fcrwortet.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Unsere letzte Frage betrifft Ihre Vision der Staatstheorie und der Souver\u00e4nit\u00e4t. L\u00e4sst sich das westf\u00e4lische Souver\u00e4nit\u00e4tsprinzip mit dem Klimawandel vereinbaren?&nbsp;<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Ja, denn ich f\u00fcr meinen Teil habe kein besseres System gefunden, als das westf\u00e4lische Souver\u00e4nit\u00e4tsprinzip. Wenn&nbsp;dahinter der Gedanke steht, dass ein Volk innerhalb einer Nation seine F\u00fchrung w\u00e4hlt und dass es Leute gibt, die \u00fcber seine Gesetze abstimmen. Ich denke,&nbsp;das l\u00e4sst sich durchaus miteinander vereinbaren, denn wer sollte sonst entscheiden? Wie soll sich ein Volk bilden und entscheiden? Ich wei\u00df nicht. Die Krise, in der unsere Gesellschaft steckt, ist vielmehr eine Krise der Verantwortung. Niemand will mehr Entscheidungen treffen und die Verantwortung daf\u00fcr \u00fcbernehmen, weil wir gewisserma\u00dfen st\u00e4ndig diskutieren und sich jeder in Legitimationskonflikten befindet. Es ist sehr schwer, zu&nbsp;<em>entscheiden<\/em>, denn man steht vor Wahlm\u00f6glichkeiten. Aber wir werden die Souver\u00e4nit\u00e4t der V\u00f6lker immer brauchen. Mir jedenfalls liegt viel daran. Und in Bezug auf das, was ich vorhin \u00fcber die anstehenden K\u00e4mpfe gesagt habe, sollten wir das nie aufgeben. Wen w\u00fcrden Sie denn damit beauftragen, die Gesetze in einer Gesellschaft zu machen, wenn es nicht F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten sind, die Sie selbst w\u00e4hlen? Unternehmen? Den Lauf der Welt?&nbsp;F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten, die nicht gew\u00e4hlt wurden, aber aufgekl\u00e4rt sein sollen? Ich selbst bin f\u00fcr keines dieser Systeme. Ich m\u00f6chte jeden Tag w\u00e4hlen k\u00f6nnen, sowie jedes Mal, wenn ich zu Wahlen aufgerufen werde; es ist mir wichtig, dass diese regelm\u00e4\u00dfig und ordnungsgem\u00e4\u00df stattfinden und dass&nbsp;es ein&nbsp;offenes&nbsp;System&nbsp;ist. Und t\u00e4uschen Sie sich nicht: Wir brauchen&nbsp;das System&nbsp;nicht nur, wir m\u00fcssen&nbsp;es&nbsp;auch effizient machen. Um Effizienz zu erreichen, m\u00fcssen wir den Konsens, \u00fcber den wir vorhin gesprochen haben, ideologisch&nbsp;neu gestalten&nbsp;und&nbsp;Ergebnisse erzielen.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-pullquote\"><blockquote><p>Viele Probleme sind nicht mehr auf der Ebene der Nationalstaaten zu l\u00f6sen, das stimmt, deswegen brauchen wir Kooperation, aber Zusammenarbeit bedeutet nicht zugleich Aufl\u00f6sung des Volkswillens. Kooperation muss durchdacht werden.<\/p><cite>Emmanuel Macron<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n<p>Das&nbsp;westf\u00e4lische&nbsp;System&nbsp;und die Demokratien, die daraus hervorgehen, erleben heute eine doppelte Krise. Viele Probleme sind nicht mehr auf der Ebene der Nationalstaaten zu l\u00f6sen,&nbsp;das stimmt, deswegen brauchen wir Kooperation, aber Zusammenarbeit bedeutet nicht&nbsp;zugleich Aufl\u00f6sung des Volkswillens. Kooperation muss durchdacht werden. Die zweite Krise, die wir erleben, betrifft die Effizienz der Demokratien. Schon seit einigen Jahrzehnten geben die westlichen Demokratien ihren V\u00f6lkern das Gef\u00fchl, Probleme nicht mehr l\u00f6sen zu k\u00f6nnen, weil sie in ihren Gesetzen verfangen sind, in ihrer Komplexit\u00e4t verhaftet&nbsp;\u2013 das erlebe ich meinerseits t\u00e4glich \u2013 das hei\u00dft in ihrer Ineffizienz. So werden daraus Systeme, mit denen wir Leuten erkl\u00e4ren, wie die Dinge ablaufen sollten, die sie an uns herantragen. Und sie sagen: \u201eSie k\u00f6nnen den Fortschritt nicht regeln, die Sicherheit nicht gew\u00e4hrleisten, und anderes\u201c. Wir m\u00fcssen wieder zu mehr Effizienz finden, \u00fcber Kooperationsmechanismen, aber auch indem wir an unseren Strukturen r\u00fctteln, um nutzbringende Wirkungen zu erzielen. So lie\u00dfe sich die Krise der Demokratien auf den Punkt bringen: Es ist eine Krise der&nbsp;Handlungsebenen&nbsp;und eine Krise der Effizienz. Aber ich glaube \u00fcberhaupt nicht, dass es eine Krise des westf\u00e4lischen Souver\u00e4nit\u00e4tsprinzips ist. Denn&nbsp;das&nbsp;ist mir wichtig und ich glaube nicht, dass es etwas Besseres gibt. Und im \u00dcbrigen bleibt das Primat der Souver\u00e4nit\u00e4t der V\u00f6lker in allem, was ich auf internationaler Ebene&nbsp;unternehme, bestehen. Jedes Mal, wenn davon abgewichen wurde, hat man eher&nbsp;Unordnung&nbsp;gestiftet. Ich bin diesem Prinzip also tief verbunden. Zutiefst.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Aber deswegen muss man gleichzeitig die ideologische Arbeit machen, von der ich schon eine Weile spreche. Denn die Krise, die unsere Mitb\u00fcrger durchmachen, ist eine Art Aufspaltung&nbsp;der R\u00e4ume: Der B\u00fcrger kann sich als&nbsp;Verbraucher, als Arbeitender und als Gewissen nicht mehr zusammendenken. Weil man zu einem gewissen Zeitpunkt alles globalisiert hat, gibt es Interaktionen, die die Dinge zusammenhangslos machen. Und der B\u00fcrger, der den Klimawandel bek\u00e4mpfen will, steht nicht mehr im Einklang mit dem&nbsp;Verbraucher, der alles zu Billigpreisen haben will, mit dem Arbeitenden, der ein Werk haben will, damit sein Sohn in seiner N\u00e4he arbeiten kann. Das haben wir nicht miteinander verbinden k\u00f6nnen. Und das sollte der neue Konsens m\u00f6glich machen, indem er die Vertr\u00e4glichkeit unserer Klima- und Technologieagenda sowie unsere Souver\u00e4nit\u00e4t in die Betriebsf\u00e4higkeit der Unternehmen, in unser Finanzsystem, in unsere Politik integriert. Wir sprechen hier \u00fcber eine riesige Herausforderung. Aber wir haben sie Schritt f\u00fcr Schritt angenommen. Entmutigung entsteht manchmal, wenn man&nbsp;mitten in den&nbsp;Bauarbeiten&nbsp;das&nbsp;k\u00fcnftige Bauwerk&nbsp;noch nicht sieht, weil man&nbsp;noch&nbsp;zu weit davon entfernt ist. Ich denke also, dass wir diesen Weg weitergehen sollten. Die gro\u00dfen Umw\u00e4lzungen sollten uns dazu f\u00fchren, weiterhin erfinderisch zu bleiben. Neue Kooperationen zu finden, Risiken aufzunehmen, die gro\u00dfen Wendepunkte zu verstehen und zu durchdenken, aber sie sollten uns nicht dazu f\u00fchren, auf unsere Grunds\u00e4tze zu verzichten: die Souver\u00e4nit\u00e4t der V\u00f6lker und die Rechte und Freiheiten, die zu unseren Grundg\u00fctern geh\u00f6ren. Denn&nbsp;diese&nbsp;sind bedroht.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Und zu dem, was Sie ansprechen, sagen viele Leute tats\u00e4chlich: L\u00f6sen wir die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t auf, die gro\u00dfen Unternehmen sollen \u00fcber den Lauf der Welt entscheiden; andere sagen:&nbsp;Die frei ausgedr\u00fcckte Souver\u00e4nit\u00e4t des Volkes ist nicht so zielf\u00fchrend wie ein aufgekl\u00e4rter Diktator oder Gottes&nbsp;Gesetz. Und heute bemerken wir eine R\u00fcckkehr zu&nbsp;theokratischen&nbsp;und&nbsp;zu autorit\u00e4ren Regimen.&nbsp;Sehen&nbsp;Sie&nbsp;sich&nbsp;die heutige Welt im Vergleich zu&nbsp;der&nbsp;vor f\u00fcnfzehn Jahren&nbsp;an:&nbsp;Die Welt sieht heute ganz anders aus. Die demokratische&nbsp;Souver\u00e4nit\u00e4t&nbsp;des Volkes&nbsp;ist ein kostbares Gut, das man sch\u00fctzen sollte.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Danke.<\/strong>&nbsp;<\/h3>\n\n\n\n<p>Ich danke Ihnen. Was mir in der heutigen Lage sehr wichtig ist \u2013 und Ihre Arbeit spielt in dieser Hinsicht eine Schl\u00fcsselrolle \u2013 ist, dass wir weiter \u00fcber&nbsp;diese Themen&nbsp;nachdenken, einen Dialog und&nbsp;einen&nbsp;Prozess&nbsp;in die Wege leiten.&nbsp;Es muss uns gelingen, \u00fcber Ihre Beitr\u00e4ge und Gedanken diese Debatte \u00fcberall in Europa weiterzuf\u00fchren und unser gemeinsames&nbsp;<em>Interesse<\/em>&nbsp;sowie die Dynamik unserer Vorschl\u00e4ge&nbsp;zu verwirklichen. Ich glaube jedenfalls, dass wir die Welt neu erfinden m\u00fcssen. Das&nbsp;tun&nbsp;wir bereits, aber wir m\u00fcssen es klarer herausstellen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Ende eines f\u00fcr Frankreich und Europa krisenreichen Jahres 2020 hat der franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident im Gespr\u00e4ch mit dem Grand Continent die wichtigsten Punkte seiner neuen internationalen Doktrin dargelegt.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":730,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"templates\/post-interviews.php","format":"standard","meta":{"_acf_changed":true,"_trash_the_other_posts":false,"footnotes":""},"categories":[22],"tags":[],"staff":[19],"editorial_format":[],"serie":[],"audience":[],"geo":[],"class_list":["post-298","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","staff-der-grand-continent"],"acf":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v26.1.1 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Die Macron-Doktrin: Ein Gespr\u00e4ch mit dem franz\u00f6sischen Staatspr\u00e4sidenten - 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